Demokratie macht Arbeit – und das ist auch gut so
Noch nie hat die Opposition in Hamburg so viele Kleine Anfragen an den Senat gestellt. Der fühlt sich überfordert – und antwortet immer unwilliger. Mein K...
Schlagwort: Bürgerschaft
AfD? Mehr Alternativen, bitte!
Das Abendblatt bringt am 15. Juli 2016 ein Dossier zur Arbeit der AfD in Hamburg. Wie aber soll man mit der neuen Partei umgehen? Mein Leitartikel. Auf den ers...
Nur nicht anecken: Die neue Milde der Hamburger Grünen
Erstaunlich, aber Krawatten sind offenbar immer noch ein Thema. Die politischen Stilkritiker der Bildzeitung haben kürzlich jedenfalls mal so halbempört darauf ...
Hamburgs CDU schlägt mit den Flügeln – auch mit dem rechten
6000 Menschen sollen schnell aus Hamburg abgeschoben werden. Das ist eine Forderung aus dem neuen Grundsatzpapier der CDU zur Flüchtlingspolitik. Zugleich solle...
Cannabis freigeben!
Die bisherige Drogenpolitik ist gescheitert. Die kontrollierte Cannabis-Freigabe an Erwachsene ist einen Versuch wert. Auf deutschem Boden darf nie wieder ein J...
Fünf Fallen, in die Olaf Scholz mit den Grünen nicht tappen darf
Die Grünen haben der Koalition mit der SPD von Bürgermeister Olaf Scholz heute mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Installation des z...
Video-Interview mit Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nach der Hamburger Bürgerschaftswahl 2015
Für Abendblatt-TV habe ich am Abend der Hamburger Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 im Wahlzentrum Video-Interviews geführt – unter anderem mit Bürger...
Die mit dem Wolf tanzt
Die nicht ganz unprominente Hamburger Grünen-Politikerin Nebahat Güçlü hat eine Wahlkampfrede bei türkischen Rechtsextremisten gehalten. Nun will die Partei sie...
Das Hamburger Wahlrecht ist einfacher zu bedienen als ein modernes Handy
Kurz vor der Bürgerschaftswahl ist in Hamburg erneut eine Diskussion darüber entbrannt, ob das vor einigen Jahren eingeführte Zehn-Stimmen-Wahlrecht nicht zu ko...
Parlamente im Niedergang: Macht endlich Schluss mit den doofen Ritualen!
Die deutschen Parlamente sind in langweiligen Ritualen erstarrt. Es gibt kaum noch mitreißende Redeschlachten. Und alles ist lange vor jeder Abstimmung abgekart...