Die Genossen, die Energiekonzerne und andere Freundschaften mit und gegen Vattenfall

Nein, diesen Vorwurf kann man den Sozialdemokraten nun wirklich nicht machen: dass sie eine krankhaft große Distanz zu den Energiekonzernen dieser Welt halten. Im Gegenteil: Viele führende Genossen engagieren sich sogar beruflich für die Belange der Gas-, Strom- und Wärmelieferanten, meist nach dem Ausstieg aus der Politik, manchmal aber auch schon vorher.
Ex-Kanzler Gerhard Schröder, einst größter [...]

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“Wenn das ins Auge geht, wird es sehr teuer”

Am 22. September entscheiden die Hamburger in einem Volksentscheid parallel zur Bundestagswahl über den Rückkauf der Energienetze. Dazu habe ich für die “Welt am Sonntag” ein Interview mit Bürgermeister Olaf Scholz geführt. Da es aufgrund des in der gedruckten Zeitung stets zu knappen Platzes beim Abdruck leicht gekürzt wurde, gebe ich das ungekürzte und autorisierte [...]

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Der Faktencheck zu den Hamburger Energienetzen

Wahlen gelten bekanntlich als Feste der Demokratie. Nun kann man darüber streiten, welches das größere Fest ist, wenn die Hamburger am 22. September zu den Urnen gerufen werden. Neben der Wahl zum Deutschen Bundestag steht dann nämlich auch der Volksentscheid zum vollständigen Rückkauf der Energienetze auf der Agenda. Bei keiner bisher direkt vom Volk gefällten [...]

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Streit um die Netzmilliarden – Soll Hamburg seine Energieleitungen zurückkaufen?

In der “Hamburger Presserunde” vom 27. Januar 2013 (21.45 Uhr beim TV-Sender Hamburg 1) diskutiert Jens Meyer-Wellmann mit vier kompetenten Gesprächspartner darüber, was für und was gegen den von der Volksinitiative “Unser Hamburg – Unser Netz” per Volksentscheid angestrebten Rückkauf der Strom- Gas- und Fernwärmeleitungen von Vattenfall und Eon spricht. Der Preis für die mehr [...]

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Olaf Scholz – König mit Knute

Als modern kann man den Regierungsstil von SPD-Bürgermeister Olaf Scholz wohl kaum bezeichnen. Während andere Regierende sich auch wegen des Erfolgs der Piratenpartei bemühen, die Bürger stärker zu beteiligen und politische Entscheidungen transparenter zu machen, tut “König Olaf” gern mal das Gegenteil.
Nicht einmal die Vertreter des Volkes werden bisweilen über die Grundlagen weitreichender Regierungsentscheidungen umfassend [...]

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