Manche Kröte muss man ausspucken

Ein gelegentlicher Schuss vor den Bug kann hilfreich sein, ein Schiff wieder auf Kurs zu bringen. Das lässt sich derzeit gut am Beispiel der Hamburger Grünen (GAL) belegen. Deren Führungscrew hatte sich gemütlich eingerichtet auf den Senatsbänken. „Bloß keinen Ärger mit der CDU“, lautete das Motto beim ersten schwarz-grünen Experiment auf Landesebene. Man segnete die Elbvertiefung ab. Man schluckte mit dem Kohlekraftwerk Moorburg eine für grüne Mägen kaum verdauliche Riesenkröte. Und in Sachen Nordbank verschwand plötzlich jeglicher aufklärerischer Biss bei den gar nicht mehr tapferen GALiern. Dass sich die Fraktion sogar damit abfinden wollte, Rauchen in Kneipen wieder zuzulassen, war der Basis nun zu viel. Kein Kompromiss beim Nichtraucherschutz, entschied das grüne Parteivolk auf der jüngsten Mitgliederversammlung. Und: Es soll eine lückenlose Aufklärung bei der HSH Nordbank geben – mittels einer Sonderprüfung.

Leichter wird das Regieren den Spitzengrünen mit diesen Marschbefehlen nicht fallen. Freuen sollten sie sich dennoch über den Weckruf. Ohne ihn wären sie womöglich im Dienstwagen eingenickt. Vielleicht wird ja auch CDU-Gesundheitssenator Wersich endlich wach. Dass er zum Nichtraucherschutz seit Monaten keine Position bezieht, ist befremdlich. Von einem Gesundheitssenator darf man erwarten, dass ihm die Gesundheit der Bürger mehr am Herzen liegt als Interessen der Tabakindustrie.

Dass es beim Thema Rauchen allein um Vernunft und nicht um rechts, links oder Parteidenken geht, hat das Saarland vorgemacht. Dort haben CDU, FDP und Grüne gemeinsam einen konsequenten Nichtraucherschutz beschlossen.

Erschienen in WELT und WELT ONLINE am 10. bzw. 11. November 2009.
 
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Jens Meyer-Wellmann
Mehr über mich unter: http://www.meyer-wellmann.de

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