Die Hamburger Grünen fühlen sich nicht mehr wohl im Bündnis mit der CDU – aus vielerlei Gründen. Wenn sie strategisch denken, verlassen sie die Koalition jetzt. Ein Anlass wird ihn gerade auf dem Silbertablett präsentiert.
Ein Kommentar.
Bevor du irgendwo reingehst, solltest du wissen, wie du wieder rauskommst. Diese neudeutsch als Exit-Strategie bezeichnete Weisheit sollten nicht nur Militärs beherzigen. Sie findet auch in der Politik Anwendung. Einen eleganten Ausstieg suchen derzeit zum Beispiel einige führende Figuren der Hamburger Grünen – und zwar aus dem Bündnis mit der CDU. Seit Ole von Beust alle Beteiligten mit dem Experiment Schwarz-Grün sitzen ließ, gibt es bei der GAL kaum noch jemanden, der mit voller Überzeugung zu dieser Koalition steht.
Das hat mehrere Gründe: Zum einen ist der eher rustikale Bürgermeister Christoph Ahlhaus den grünen Wählern kaum zu vermitteln. Zum anderen ist die Koalition mit dem Bau des Kraftwerks Moorburg und dem Scheitern der Schulreform für die Grünen eher eine Koalition der inhaltlichen Niederlagen. Und drittens konnten Hamburgs Grüne wegen des Bündnisses mit der CDU nicht vom bundesweiten Umfragehoch profitieren.
All das sorgt dafür, dass man bei der GAL über einen vorzeitigen Ausstieg nachdenkt. Eine Möglichkeit dazu eröffnet nun ein gewisser Dirk Jens Nonnenmacher. Da der Nordbank-Chef kaum vermittelbare Millionenboni kassiert und der Vorwurf im Raum steht, er habe Sicherheitsunternehmen beauftragt, die Banker und Politiker auszukundschaften, dürfte den Grünen Applaus sicher sein, sollten sie seine Abberufung fordern. Hielte die CDU an Nonnenmacher fest, könnte die GAL das schwarz-grüne Spielfeld als moralischer Sieger verlassen.
Egal, ob es jetzt so kommt oder doch erst bei der Wahl 2012 – auch bei den Anhängern der CDU würden viele das Ende des mittlerweile blutleeren Bündnisses begrüßen. Es gibt jedoch einen Unterschied: Anders als die Grünen hätte die CDU danach keine realistische Machtperspektive mehr.
In leicht abgewandelter Form erschienen am 26. Oktober 2010 in WELT und WELT ONLINE.
Lustig, nun mußte Herr Frigge doch noch für den GAL Ausstieg herhalten. Wundert mich nicht, daß Herr Ahlhaus da überrascht war.
Die CDU wird Herrn Nonnenmacher nun nicht mehr halten können. Nur so wird sie sich bzw. Herrn Frigge aus der Schußlinie ziehen. Da wird sich die GAL eine andere Exit-Strategie suchen müssen oder bis zum bitteren Ende durchhalten.
Dabei wäre die GAL mit einem schnellen Ausstieg besser beraten. Jetzt wäre eine Linkskoalition noch wahrscheinlich. In 2012 könnte die GAL in der Opposition landen. Sollte Walter Scheuerl mit einer „Protestpartei“ an den Start gehen wird er Stimmen von von CDU, SPD, FDP und den Nichtwählern ziehen – da sind 15% locker drin mit allen Folgen für eine Koalitionsfindung ohne die GAL.