Allgemein/Kommentar

Friede den Bahntrassen!

Veröffentlicht am von Jens Meyer-Wellmann / Ein Kommentar

Seit Jahrzehnten blockieren sich die Parteien gegenseitig um ein tragfähiges Verkehrskonzept für Hamburg. Mein Kommentar aus dem „Hamburger Abendblatt“. 

Politik hat viel mit Streit zu tun – und das ist auch gut so. Parteien sollen unterschiedliche Lösungen für aktuelle Probleme erarbeiten, und wenn diese auf dem Tisch liegen, wird energisch darüber diskutiert, welcher Ansatz der bessere ist. Am Ende steht im besten Fall eine optimale Entscheidung. Bisweilen klappt das. In der Hamburger Verkehrspolitik eher nicht. Denn hier geht es den Parteien seit Jahrzehnten weniger um kluge Antworten auf die Herausforderungen in einer wachsenden Stadt. Stattdessen bestimmen vor allem parteitaktische Aspekte die Diskussion.

Das sieht man besonders gut bei der Stadtbahn. Wenn die SPD für die Stadtbahn ist, dann ist die CDU dagegen. Will die CDU dann mit den Grünen eine Stadtbahn einführen, sagt die SPD Nein. Nicht etwa, weil eine Stadtbahn plötzlich unsinnig wäre, sondern weil sie die Wähler einsammeln will, die sich als Anwohner über das Projekt aufregen.

Genau dasselbe Prinzip verfolgt die Opposition beim Thema Busbeschleunigung. CDU, FDP und Grüne finden die (in Wahrheit nötigen) → weiterlesen

Allgemein

Stimmzettel-Trickserei stoppen:
Wähler haben ein Recht auf Klarheit

Veröffentlicht am von Jens Meyer-Wellmann / 2 Kommentare

Viele Kandidaten für die Bürgerschaftswahl in Hamburg geben auf den Stimmzetteln Berufe an, die hohes Ansehen genießen – auch wenn sie diese gar nicht (mehr) ausüben. Mein Kommentar aus dem Abendblatt. 

Wer bin ich, und wenn ja, wie viele? Dieser Gaga-Spruch aus den 1980ern, der es später sogar zum Buchtitel schaffte, passt prima zur neuen Debatte über das Hamburger Wahlrecht. Auf den Stimmzetteln zur Bürgerschaftswahl kann nämlich jeder Kandidat mehr oder weniger freihändig auswählen, was er als Beruf angibt.

Die Bewerber dürfen Tätigkeiten nennen, die sie zuletzt vor mehreren Jahrzehnten ausgeübt haben, sie können Ausbildungen oder Studienabschlüsse anführen, auch wenn sie dazugehörigen Berufen schon lange nicht mehr nachgehen – auch Rentner oder Angestellter gehen als Berufe durch. Bis zu zwei Nennungen sind möglich.

Weil die Berufsangabe neben Name, Titel und Geburtsjahr (plus Wohnort auf den Wahlkreislisten) die einzige Information ist, die der Wähler erhält, kann sie für den Ausgang der Abstimmung entscheidend sein. Die Wähler kennen ja kaum Kandidaten, daher haben diejenigen Bewerber die besten Karten, die in bevölkerungsreichen Stadtteilen wohnen und angesehene Berufe angeben. Ein schöner Titel rundet das Ganze womöglich ab.

Angesichts dieser großen Bedeutung ist es eine eklatante Schwäche des Wahlrechts, dass es→ weiterlesen

Allgemein/Analyse/Kommentar

Das Hamburger Wahlrecht ist einfacher zu bedienen als ein modernes Handy

Veröffentlicht am von Jens Meyer-Wellmann / 0 Kommentare

Kurz vor der Bürgerschaftswahl ist in Hamburg erneut eine Diskussion darüber entbrannt, ob das vor einigen Jahren eingeführte Zehn-Stimmen-Wahlrecht nicht zu kompliziert ist. Ich meine: Nein. Es gibt aber eine wesentliche Schwäche des aktuellen Abstimmungsverfahrens. Mein Leitartikel aus dem „Hamburger Abendblatt“. 

Je unübersichtlicher die Welt, umso wichtiger wird das, was Fachleute neudeutsch „Usability“ nennen, also: Bedienkomfort. Die meisten von uns möchten die praktischen Möglichkeiten nutzen, die uns neue Technik bietet. Wir wollen dafür aber nicht 100 Seiten lesen oder ein Ingenieurstudium absolvieren.

Genau das ist das Erfolgsgeheimnis etwa der modernen Handys: Man kann mit ihnen telefonieren, Mails schreiben, Filme machen, spielen, Geld überweisen oder Fotos verschicken. Und doch sind sie einfach, fast schon intuitiv zu bedienen. Das ist die Herausforderung für die Hersteller: Sie müssen den Kunden einerseits viele Möglichkeiten geben, dürfen sie aber bei der Nutzung nicht überfordern – denn sonst werden sie ihr Produkt nicht annehmen.

Nun kann man zwar mit Handys seine Stimmen bei einer Wahl (noch) nicht abgeben. Und doch ist die Herausforderung für Macher von technischen Geräten und Wahlverfahren in diesem Punkt ähnlich: Auch ein modernes Wahlrecht hat das Ziel, den Bürgern neue Möglichkeiten zu geben. Dabei darf das Abstimmungsverfahren aber nicht so kompliziert werden, dass die Wähler sich entnervt abwenden.

Ob diese Gratwanderung beim Hamburger Wahlrecht geglückt ist, darüber wird nun wieder einmal diskutiert. Das (gar nicht mehr so) neue Verfahren gibt den Hamburger bekanntlich deutlich mehr Macht und Möglichkeiten bei der Auswahl ihrer Bürgerschaftsabgeordneten. Statt wie früher nur eine einzige Stimme für eine Partei abgeben zu können, haben sie jetzt zehn Stimmen.

Dabei müssen die Wähler auch nicht mehr alles übernehmen, was die Parteien ihnen vorsetzen – stattdessen können sie zum Beispiel einen Kandidaten, den die Partei auf einen aussichtslosen Platz gesetzt hat, ganz nach vorne und damit doch noch ins Parlament wählen.

Die drei wesentlichen Nachteile an der Sache: Erstens → weiterlesen

Allgemein/Kommentar

Parlamente im Niedergang: Macht endlich Schluss mit den doofen Ritualen!

Veröffentlicht am von Jens Meyer-Wellmann / 0 Kommentare

Die deutschen Parlamente sind in langweiligen Ritualen erstarrt. Es gibt kaum noch mitreißende Redeschlachten. Und alles ist lange vor jeder Abstimmung abgekartet. Die Bürger wenden sich entnervt ab. Nun wird der Ruf nach Reformen laut – auch in der Hamburger Bürgerschaft. Mein Leitartikel aus dem „Hamburger Abendbltatt“.

Das mit dem Parlament ist eine kinderleichte Sache. Da sitzen viele Leute im Halbkreis, und abwechselnd geht einer nach vorne und erzählt eine Geschichte. Mal geht einer von denen, die etwas zu sagen haben, die nennt man Regierung. Und dann jemand von denen, die nichts zu sagen haben, aber gerne etwas zu sagen hätten, die nennt man Opposition.

Und obwohl beide vom selben Land und derselben Stadt sprechen, erzählen sie komischerweise ganz unterschiedliche Geschichten. Die von der Regierung sagen, dass alles toll ist und bald noch toller wird, sie rufen: „Aufschwung, Wohlstand, blühende Landschaften.“ Und die von der Opposition sagen, dass alles ganz schlimm ist und bald noch schlimmer wird und schreien: „Krise, Katastrophe, Ungerechtigkeit!“ Und am Ende weiß keiner, was denn nun stimmt. Und deswegen hört bald keiner mehr zu, und es geht auch keiner mehr hin.

Mal unter Erwachsenen: So läuft es, nur wenig überspitzt, ja wirklich in unseren Parlamenten. In den Debatten werden kaum einmal neue Positionen oder Lösungen gesucht, es werden fast nur noch Phrasen ausgetauscht. Und am Ende stimmen alle so ab, wie es schon Tage vorher beschlossen wurde.

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SPD-Fraktionschef Dressel wird
in der Hamburger Bürgerschaft fotografiert

Der Publizist Roger Willemsen, der sich ein Jahr lang angesehen hat, was der Bundestag zu bieten hat, kam zu dem Schluss, das Parlament sei „eine große Idee in ihrer Krise“. Die Deutschen würden es nur noch verwalten – und zwar in einem „Zustand der Dekadenz“.

Die Folgen sind längst sichtbar: Während in den 1980er-Jahren noch zwei Drittel der Menschen gelegentlich Parlamentsdebatten am Radio oder Fernseher verfolgten, tut dies heute gerade noch jeder Vierte, so das Ergebnis einer neuen Studie. Nur jeder Zweite weiß, welche Fraktionen im Bundestag derzeit in der Opposition sitzen.

Die Gründe für die Krise sind vielfältig. Eine zentrale Ursache aber ist und bleibt→ weiterlesen

Allgemein/Analyse/Essay

Kirche, Manna und Mammon – es ist Zeit für eine Befreiung

Veröffentlicht am von Jens Meyer-Wellmann / 0 Kommentare

Diese im vergangenen Sommer in einer Eppendorfer Kirche gehaltene Predigt vom Hamburger NDR-Journalisten und gläubigen Christen Daniel Kaiser befasst sich mit der Krise der Kirche – und dabei auch mit der Frage, was für Banalitäten beim „Wort zum Sonntag“ bisweilen verbreitet werden und vor allem: ob die Kirchensteuer und ihre Eintreibung durch den Staat noch sinnvoll ist. Weil er mich in jeder Hinsicht beeindruckt hat, dokumentiere ich den Predigttext mit Daniels Erlaubnis hier in meinem Blog. Ich habe die Teile zur Kirchensteuer gefettet. Die übrigen Fettungen stammen von Daniel Kaiser selbst.

 

„Was ist das?“ Predigt über Exodus 16

(St. Martinus Eppendorf 03.08.2014)

Gnade sei mit Euch und Frieden von Gott unserem Vater und unserem Herrn Jesus Christus! Amen.

„Man hu?“

Was ist das denn?

Sie nahmen die Brocken in die Hand.

Rochen dran. Zerrieben die in den Fingern.

Das war was Körniges, Knuspriges. Wie kleine Reiskörner.

So beschreibt die Bibel dieses Manhu, das Manna, das plötzlich da war.

Wissenschaftler meinen, es könnten → weiterlesen