Verzocken sich Olaf Scholz und die SPD mit ihrem Corona-Wahlkampf?

Man soll ja nicht Scheiße sagen, aber nun hat es sogar der Vizekanzler getan. Gleich zweimal. Ausgerechnet Olaf Scholz. Der frühere Hamburger Bürgermeister, bei dem die für Emotionen zuständigen Hirnregionen manchem schon seit Jahrzehnten als abgeschaltet galten, soll mal so richtig hingelangt haben.

Das mit der Impfbeschaffung durch die EU sei „richtig scheiße gelaufen“ habe der 62-Jährige im Corona-Kabinett gesagt, berichtete in dieser Woche die „Bild“-Zeitung“. Scholz habe außerdem deutlich gemacht, dass er „keinen Bock“ darauf habe „dass sich der Scheiß jetzt wiederholt“ – und zwar bei der Impfkampagne in Deutschland. Danach soll er sich noch wenig schmeichelhaft über EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ausgelassen haben.

Nun kann man diese neue Lust des Genossen Kanzlerkandidaten an der Fäkalsprache zwar als „Wutanfall“ deuten, wie es „Bild“ tat. Womöglich war Scholz ja auch wirklich ein bisschen sauer. Wahrscheinlicher aber ist etwas anderes: Der Frontmann der aktuellen 15-Prozent-Partei SPD ist fest entschlossen, Corona zum Thema seines bislang aussichtslosen Kampfs ums Kanzleramt zu machen. Deswegen spielt er nicht nur in Sitzungen den Scheiß-Wütenden – er lässt es auch wortgetreu die Boulevardmedien wissen. So wie er es bereits bei dem Fragenkatalog zur Impfbeschaffung getan hat, den er seinem Kabinettskollegen, CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn, via TV-Nachrichten präsentierte.

Dass es in der SPD offenbar eine klare, bundesweite Absprache gibt, in Sachen Corona nun die Union zu attackieren, zeigte sich zuletzt auch in Hamburg. So machte SPD-Finanzsenator Andreas Dressel immer wieder CDU-Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier öffentlich für Probleme bei der Auszahlung der Corona-Hilfen verantwortlich. In der vergangenen Woche postete er sogar ein Bildchen, das einen schnarchenden Altmaier mit Schlafmütze zeigte und dazu den Spruch: „Bitte bei Minister Altmaier melden, wenn die Auszahlung der Novemberhilfen verschlafen wurde.“ Dazu die Telefonnummer der Corona-Hotline des Ministeriums.

Die Kolumne im Abendblatt vom 6.2.2021

Selbst SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher, sonst die stocknüchterne Sachlichkeit in Person, attackierte via Twitter ungewohnt aufgebracht CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Gerade teilt das Bundeskanzleramt mit, dass jetzt auch die zugesagten Lieferungen der Moderna-Impfstoffe reduziert werden“, schrieb Tschentscher am vergangenen Wochenende in dem sozialen Netzwerk und fügte das Bild eines achselzuckenden Mannes hinzu. „Wie soll man da die Impfungen planen?“ Auch andere führende Hamburger Genossen monierten die schleppende Lieferung des heiß begehrten Impfstoffs – und verorteten die Verantwortung dafür bei drei CDU-Politikern: Bundeskanzlerin Merkel, Gesundheitsminister Spahn und EU-Chefin von der Leyen.

Für den Hamburger Politikwissenschaftler Prof. Elmar Wiesendahl ist das alles kein Zufall und auch keine echte Empörung, sondern der bundesweit koordinierte Auftakt der SPD in das Superwahljahr. „Scholz steckt im Dilemma. Die SPD ist festgenagelt auf 15 Prozent, auch die Nominierung zum Kanzlerkandidaten hat keinerlei Bewegung gebracht“, so Wiesendahl. „Deswegen muss er in den Angriffsmodus schalten. Ohne Attacken zu fahren, kommt man aus dieser Lage nicht heraus.“

Das Auftreten der SPD sei dabei „perfekt bundesweit konzertiert“. Scholz präsentiere Spahn den Fragenkatalog, aus den Ländern gebe es reihenweise Kritik des SPD-Führungspersonals an Merkel und Spahn – und durch den Impfgipfel am Montag habe die SPD verhindert, „dass Frau Merkel sich in die Büsche schlagen und so tun kann, als habe sie mit dem Thema Impfen nichts zu tun“, so der Politikwissenschaftler. „Das Ganze zielt ja auch nicht nur auf die Bundestagswahl, sondern auch auf die Landtagswahlen, etwa in Rheinland-Pfalz, wo die SPD ihre Macht verteidigen will.“

Auch Hamburgs Bürgermeister spiele dabei „als sachkundiger und starker Ministerpräsident seinen Part, mindestens als Querflöte“, so Wiesendahl. „Dabei geht es auch darum, Spahn zu beschädigen – der ist für die SPD ein gefährlicher Mann, denn theoretisch könnte er ja noch Unions-Kanzlerkandidat werden.“ Dabei formieren sich natürlich auch in der CDU längst die Wahlkämpfer. Und die wollen zum Beispiel in Hamburg nicht so gerne über Verzögerungen bei der Lieferung von Impfstoffen sprechen, sondern lieber über das wochenlange Chaos bei der Vergabe von Impfterminen – denn dafür ist formal der rot-grüne Senat verantwortlich, vor allem die SPD-Chefin und Sozialsenatorin Melanie Leonhard. Die Menschen wünschten sich in der Krise Zusammenarbeit und keinen Streit, ließ das neue Hamburger Führungsduo, Parteichef Christoph Ploß und Fraktionschef Dennis Thering, außerdem wissen.

Hamburgs Bürgermeister spielt kräftig mit im SPD-Wahlkampfkonzert

Riskant ist die SPD-Strategie aber auch aus einem anderen Grund. Es erscheint zum Beispiel wenig glaubwürdig, dass ein Vizekanzler sich monatelang nicht mit dem allerwichtigsten Thema in der Jahrhundertpandemie befasst haben will, nämlich der Impfstoffbeschaffung. Und falls es doch so wäre: Würde ihn so ein Desinteresse für den Kanzlerjob qualifizieren? Auch dafür, „dass sich der Scheiß wiederholt“, nämlich bei der Organisation der Impfungen, wie es Scholz fürchtet, ist in vielen Bundesländern die SPD selbst verantwortlich. Das Desaster mit nicht erreichbaren Hotlines oder Internetseiten, das seit Wochen die Älteren und ihre Angehörigen in den Wahnsinn treibt, hat auch in Hamburg vor allem die SPD zu vertreten – denn die Organisation ist Ländersache. Und hier passt eindeutig etwas nicht zusammen: Man kann sich nicht einerseits beschweren, dass es zu wenig Impfstoff gibt – dann aber noch nicht einmal in der Lage sein, wenigstens die (viel zu) wenigen Impftermine professionell zu vergeben.

Auch hier spielte der rote Peter Tschentscher in dieser Woche das Schwarz-Peter-Spiel – und ließ seinen Senatssprecher in der Landespressekonferenz auch für das Termindesaster den Bund und seine Plattformen verantwortlich machen. Mithin: Am Ende ist die SPD offenbar für gar nichts verantwortlich – nicht mal dafür, dass Hamburg mit der Organisation des Impfzentrums (wie berichtet) eine Firma beauftragte, gegen die wegen massiven Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit Krebsmedikamenten ermittelt wird. Der Auftrag sei ja nicht vom Senat, sondern von der Kassenärztlichen Vereinigung (KVH) vergeben worden, hieß es dazu aus der Sozialbehörde.

Impfgipfel. Oder wie ich es nenne: SPD-Wahlkampfauftakt #bundestagswahl

Grünen-Fraktionschef Dominik Lorenzen bei Twitter

Dasselbe Spiel versuchte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer diese Woche in der Talkshow von Markus Lanz. Der Moderator fragte die SPD-Frau, warum sie nicht gewusst habe, wie weit die Impfstoffentwicklung des direkt in ihrer Landeshauptstadt Mainz ansässigen Unternehmens Biontech schon gewesen sei – und warum sie Bund und EU nicht frühzeitig darauf hingewiesen und geraten habe, sich viel von diesem Impfstoff zu sichern. Dreyers sinngemäße Antwort: Impfstoffbeschaffung sei Sache des Bundes und der EU.

Da stellt sich am Ende vor allem eine Frage: Geben Bürger bei Wahlen einer Partei die Verantwortung, die offenbar lieber von nichts etwas wissen und für nichts verantwortlich sein will?

Die Grünen sehen sich das alles derweil mit einer nicht ganz hämefreien Gelassenheit an. Schließlich könnten sie die großen Profiteure der öffentlichen Schlammschlacht in der GroKo sein. So twitterte der Hamburger Fraktionschef Dominik Lorenzen über den im Grunde komplett ergebnislosen „Impfgipfel“ am Montag: „Impfgipfel. Oder wie ich es nenne: SPD-Wahlkampfauftakt.“

„Die Grünen fallen als Opposition aus – weil sie auf Schwarz-Grün spekulieren“

Dabei fällt das Urteil des Politikwissenschaftlers Wiesendahl über die Grünen auch wenig schmeichelhaft aus. „Es sind ja offenkundig Fehler gemacht worden in der Corona-Politik und bei der Beschaffung des Impfstoffs“, so Wiesendahl. „Aber die Grünen fallen erkennbar als Opposition aus. Sie schonen Frau Merkel und die CDU, weil sie auf Schwarz-Grün spekulieren.“ Das bedeute aber nicht, dass in Hamburg nun alles friedlich bleibe.

„Auch in der rot-grünen Koalition werden die Spannungen in diesem Jahr steigen – aus mehreren Gründen“, so der Politikwissenschaftler. „Erstens konnten die Grünen sich zu Corona-Zeiten bisher kaum profilieren, weil alle in der Krise wesentlichen Senatsposten von der SPD besetzt sind – und wollen das nun nachholen. Zweitens sind wir in einem Superwahljahr, da kämpft jede Partei für sich selbst. Und drittens hat die Grünenfraktion eine neue Führung, die das alte, harmonische Eiapopeia-Spiel nicht mehr mitspielt. Da wächst also insgesamt der Druck auf dem Kessel.“

Erschienen als Kolumne „Die Woche im Rathaus“ im „Hamburger Abendblatt“ am 6. Februar 2021

Wie die Corona-Verharmloser uns ins Desaster geführt haben – und was wir jetzt tun sollten

Mit meinem sehr geschätzten Abendblatt-Kollegen Matthias Iken habe ich in einem Pro und Kontra in der Zeitung über die Frage diskutiert, ob wir angesichts nun sinkender Inzidenzen schnell raus müssen aus dem Lockdown – oder ob wir auch angesichts der Mutationen vorsichtiger sein und erst auf deutlich niedrigere Inzidenzen warten und dann womöglich eine No-Covid-Strategie mit grünen Zonen bei Nullerinzidenz verfolgen sollten. Ich habe mich in meinem Beitrag dabei auch mit dem in den vergangenen Monaten leider viel zu großem Einfluss der Corona-Verharmloser auseinandergesetzt – und dessen fatalen Folgen. Hier mein Kontra-Beitrag aus dem Abendblatt.

Nein, ich kann es nicht mehr hören. Was geht in den Köpfen von Menschen vor, frage ich mich, die monatelang das Falsche behauptet haben, und jetzt, wo ihre Irrtümer offen zutage liegen, immer noch denselben gefährlichen Unsinn verbreiten? Nein, ich meine nicht meinen geschätzten Kollegen. Ich meine die Gruppe der Verharmloser um eine Handvoll penetrant falsch liegender wissenschaftlicher Außenseiter, deren zu großer Einfluss mit dazu geführt hat, dass wir 55.000 Tote in Deutschland zu beklagen haben, dass Schulen, Theater, Restaurants über Monate geschlossenen werden mussten.

Corona sei nicht schlimmer als eine Grippe, haben sie behauptet. Die Sterblichkeit steige nicht, Kinder und Jugendliche steckten sich kaum an, und in Schulen seien Abstand und Maske unnötig. Schweden sei mit seinem freundlichen Umgang mit tödlichen Viren ein Vorbild. Es werde keine zweite Welle geben. Es stürben vor allem Alte – soweit ging der Zynismus bei manchen – daher sei ein hartes Vorgehen gegen das Virus nicht verhältnismäßig.

Das alles war falsch. Mittlerweile ist klar, was seriöse Wissenschaftler lange angenommen haben: → weiterlesen

Die Kultusminister haben in der Pandemie dreifach versagt

„Ehr­lich ge­sagt, hät­te ich es schon ohne un­se­re Vi­rus­last­stu­die nicht für mög­lich ge­hal­ten, dass Kin­der ver­schont blei­ben von Sars-CoV-2. Rein bio­lo­gisch be­trach­tet, än­dert sich die Schleim­haut im Na­sen-Ra­chen-Raum nicht so stark beim Her­an­wach­sen. Also müs­sen Kin­der auch in­fi­ziert – und in­fek­ti­ös sein. Dass dar­an so grund­le­gen­de Zwei­fel auf­kom­men konn­ten, war mir ein Rät­sel und ist es bis heu­te. (…) Aber dann wur­de die In­fek­tiö­si­tät von Kin­dern so lan­ge ne­giert und nichts ge­macht, kei­ne Ent­schei­dung ge­trof­fen über so vie­le Mo­na­te, über den Som­mer. Das war für mich schon sehr, sehr er­staun­lich.“
(Virologe Christian Drosten im aktuellen SPIEGEL-Gespräch)

Das lesenswerte Drosten-Interview im neuen SPIEGEL untermauert einmal mehr, dass die deutschen Kultusminister es ganz schlecht gemacht haben in der Pandemie: Statt frühzeitig eine halbwegs sichere Beschulung zu organisieren, haben sie gegen alle wissenschaftlichen Erkenntnisse und gegen alle Empfehlungen (etwa des RKI) monatelang Kinder und Jugendliche ohne Abstand und Masken in vollen Räumen zusammengepfercht und meinten, ab und zu lüften reiche gegen das Virus, Kinder würde ja eh kaum krank.

Ausriss aus dem lesenswerten SPIEGEL-Interview mit Christian Drosten

Damit tragen sie erstens mit Verantwortung dafür, dass die Zahlen (mittelbar auch die Todeszahlen) insgesamt extrem gestiegen sind – denn Kinder und Jugendliche stecken natürlich Eltern und Geschwister oder Lehrer an wie alle anderen. Sie haben zweitens → weiterlesen

Das Corona-Versagen der Hamburger Schulpolitik

Die Hamburger Schulbehörde von Senator Ties Rabe (SPD) musste zwei Tage vor dem Lockdown am Montag einräumen, dass Digitalunterricht mit Videostreaming aus Klassenräumen nicht ohne weiteres möglich ist. Die Übertragung kollidiere mit dem Kameraüberwachungsverbot des Schulgesetzes. Auf die Frage, warum der Behörde das erst jetzt auffalle und man dieses Problem zehn Monate nach Pandemiebeginn nicht längst mit einer Klarstellung im Gesetz gelöst habe, hieß es aus der Rabe-Behörde, es handle sich um „rechtliches Neuland“. Hierzu und zur gesamten Hamburger Schulpolitik in der Coronakrise mein Leitartikel aus dem „Hamburger Abendblatt“.

Wer dieser Tage Gutes über Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) sagen will, der nennt ihn „standhaft“. Standhaft halte er gegen Bedenken von Epidemiologen und Kanzlerin Schulen offen, heißt es bisweilen. Er verteidige das Recht der Kinder und Jugendlichen auf Bildung und setze sich so besonders für Familien aus schwierigen Verhältnissen ein, deren Nachwuchs zu Hause nicht mit viel Förderung rechnen könne. Das kann man so sehen – und es ist sicher eine Hälfte der Wahrheit. Es gibt aber auch eine zweite.

Denn genauso standhaft hat Rabe monatelang die längst belegte Realität geleugnet, dass ältere Kinder genauso ansteckend sind wie Erwachsene. Statt Schulen pandemiesicher zu gestalten, hat er so getan, als gebe es hier keine Infektionen. Motto: Wir machen weiter wie immer. In voller Klassenstärke, ohne Abstand, lange auch ohne Masken – Anreise in vollen Bussen. Ergebnis: An Heinrich-Hertz-Schule, Ida Ehre Schule und Schule auf der Veddel gab es in Hamburg drei der deutschlandweit größten Corona-Ausbrüche an Schulen.

Aber auch dies beeindruckte Rabe wenig. Kinder selbst würden ja nur selten schwer krank, hieß es lakonisch. Das Risiko, dass sich Kinder in der Schule infizieren und zu Hause ungewollt Eltern, Geschwister oder Großeltern anstecken, wurde nie thematisiert. Statt sich intelligente und flexible Lösungen zu überlegen und die Krise auch für einen Modernisierungsschub zu nutzen, wurden lieber die Hygieneregeln und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts stoisch ignoriert. Geschichtslehrer Rabe belehrte die oberste Behörde für den Infektionsschutz sogar noch, ihre Vorgaben für sicheren Unterricht seien „seltsam“. Auch bei schnell steigenden Infektionszahlen weigerte sich der Senator zunächst wochenlang, eine Maskenpflicht für die Mittelstufe einzuführen. Erst im November gab er nach – viel zu spät.

Bei all dem geht es gar nicht um die Frage, ob man Schulen schließen soll – im Gegenteil. Gerade weil die Schulen unbedingt offen bleiben sollten, muss man sie sicherer organisieren. Zum Beispiel, indem man Schüler, die zu Hause nicht gut lernen können, in der Schule unterrichtet – und andere per Livestream von zu Hause zuschaltet. So würde man Gruppen verkleinern. Dafür aber hätte Rabe seit März die technischen und rechtlichen Voraussetzungen schaffen müssen. Das aber hat er nicht getan, wie Erfahrungen mit dem → weiterlesen

Danke!!! Wir haben den Deutschen Reporterpreis 2020 gewonnen

Mein Kollege Christoph Heinemann und ich sind am 7. Dezember 2020 mit dem Deutschen Reporterpreis 2020 ausgezeichnet worden. Prämiert wurde unser sechsseitiges Dossier „Der Ausbruch„, das am 29. August 2020 im „Hamburger Abendblatt“ erschienen ist. Darin haben wir nachgezeichnet, wie sich das Coronavirus auf der Krebsstation des renommierten Universitätsklinikums Hamburg Eppendorf (UKE) ausbreiten konnte – und schließlich elf Menschen das Leben kostete. Viele von ihnen hätten wohl noch lange zu leben gehabt, manche galten laut ihren Angehörigen als so gut wie geheilt von ihrem Krebs. Die Ausmaße des Ausbruchs zeigen sich auch daran, dass mittlerweile auch 40 Mitarbeiter des UKE dem Infektionsgeschehen zugeordnet werden können.

Erste Seite des Sechs-Seiten-Dossiers

Das sind einige der vielen Erkenntnisse einer monatelangen Recherche, in der mein sehr geschätzter Kollege Heinemann und ich die dramatischen Hintergründe des Ausbruchs zu weiten Teilen rekonstruieren konnten. Dabei ging es zum einen um die Frage: Wie konnte all das geschehen – ausgerechnet auf der besonders schützenswerten Krebsstation einer der angesehensten deutschen Kliniken? Mithilfe von WhatsApp-Nachrichten, Dokumenten, Mails, Behandlungsverläufen und Dutzenden von Gesprächen mit UKE-Mitarbeitern und Hinterbliebenen sind wir dem nachgegangen. Parallel konnten wir auch die Angehörigen von drei Opfern des UKE-Ausbruchs begleiten – in ihrer Trauer und mit den Fragen, die sie beschäftigen. Die Chronik der letzten Lebenswochen einer jungen Frau, einer älteren Dame und eines sportlichen 74-Jährigen zeigt nicht nur die menschliche Tragik des Ausbruchs. Sie weist auch auf mögliche Fehler, aus denen alle Beteiligten lernen müssen, wenn sich eine solche Katastrophe nicht wiederholen soll.

Hier die gesamte wegen Corona digitale Gala.

Wir freuen uns sehr über diesen Preis. Wir danken den Angehörigen, die mit uns gesprochen und uns geholfen haben, die Ereignisse zu rekonstruieren und drei der Hamburger Coronaopfer Namen und Gesicht zu geben. Wir danken den Kolleginnen und Kollegen beim „Hamburger Abendblatt“, die uns monatelang immer wieder den Rücken freigehalten und uns schließlich so ungewöhnlich viel Platz im Blatt eingeräumt haben, die den Text gegengelesen und so verbessert oder für ein wunderbares Layout und die passenden Grafiken gesorgt haben. In für die Medien schwierigen Zeiten ist all das nicht selbstverständlich. Und natürlich danken wir der Jury des Deutschen Reporterpreises und Reporter-Forum-Gründer Cordt Schnibben.

Laudatio von Jessy Wellmer und Interview mit uns
über die Entstehung von „Der Ausbruch“.
Bei Vimeo hier – alle Interviews mit den Preisträgern hier.

Wir widmen unseren Reporterpreis den Hamburger Opfern dieser furchtbaren Pandemie und ihren Angehörigen – den Menschen, die trotz ihres Leids viel zu oft hinter den täglichen Zahlen verschwinden. Und all den Ärzten, Pflegern und Schwestern, die seit zehn Monaten ihre ganze Kraft geben im Kampf gegen dieses tückische Virus.

Links: PDF der Originalseiten + PDF (nur Text) + Online-Aufbereitung bei abendblatt.de + Link zum Reporterpreis.

Corona offenbart auch eine deutsche Daten- und Digitalisierungskrise

Diese Pandemie ist nicht nur eine Gesundheitskrise – sie ist längst auch eine Datenkrise. Und sie zeigt nebenbei, wie mittelmäßig dieses Land bei der Digitalisierung aufgestellt ist. Weil Daten über Infektionen oder Verstorbene oft noch per Fax übermittelt werden, sind die Grundlagen mancher Entscheidungen veraltet. Zugleich bereiten staatliche Stellen ihre Daten auch noch nach unterschiedlichen Methoden auf. Heraus kommt bisweilen ein Zahlen-Wirrwarr voller Widersprüche, aus dem sich jeder herauspicken kann, was ihm passt.

So weichen die Sieben-Tage-Inzidenzen von Robert-Koch-Institut (RKI) und Senat seit Monaten stark voneinander ab. Lange hat Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) betont, Hamburgs Zahlen seien genauer als die des RKI. Wenn es darum geht, Einschränkungen zu verkünden, wird vom Senat gern auf die höheren eigenen Zahlen verwiesen. „Guckt her, die Zahlen sind hoch, wir müssen handeln“, heißt es dann. Wenn der Senat dagegen zeigen will, wie gut seine Politik sei, nimmt er lieber die RKI-Zahlen: Die sind niedriger und lassen Hamburg besser dastehen. Auch wenn es um Grenzwerte für Einschränkungen geht, sind die RKI-Zahlen entscheidend.

Bei den Todeszahlen ist es genau andersherum: Hamburg zählt deutlich weniger Corona-Tote als das RKI. Das liegt daran, dass der Senat fast alle Verstorbenen, von denen eine Corona-Infektion bekannt ist, am Institut für Rechtsmedizin im UKE untersuchen lässt. So soll festgestellt werden, wer an oder wer nur mit Corona, also aus anderen Gründen, gestorben ist. Während das RKI alle infizierten Verstorbenen als Corona-Tote zählt, registriert Hamburg nur die Toten, die ganz sicher am Virus gestorben sind.

Das Vorgehen hatte zu Beginn der Pandemie Vorteile: Während das RKI im März noch vor Obduktionen warnte, machten sich die Hamburger Rechtsmediziner um Klaus Püschel furchtlos ans Werk und lieferten dabei wichtige Erkenntnisse – etwa darüber, dass Thrombosen und Embolien eine wichtige Rolle spielen und man mit Blutverdünnern die Überlebenschancen verbessern könnte.

Falsche Eindrücke

Zugleich aber führte der Hamburger Sonderweg zuletzt zu immer größerem Zahlenchaos. Wochenlang versäumte es die Sozialbehörde, → weiterlesen

Das Corona-Dilemma der Schulpolitik

Der Hamburger Senat hält am reinen Präsenzunterricht fest. Kritik daran wird lauter – denn Schüler und Lehrer infizierten sich zuletzt häufiger als andere.

Nein, es ist schon in normalen Zeiten nicht unbedingt eine Traumvorstellung, in der Haut führender Politiker zu stecken – in der Corona-Krise wäre es womöglich ein Albtraum. Denn im Kampf gegen die Pandemie greift die Politik nicht nur tiefer denn je in das tägliche Leben ein – sie muss auch unentwegt Entscheidungen fällen, die sich auf die wirtschaftliche Existenz und im Extremfall sogar auf Leben und Tod von Menschen auswirken. Entsprechend hart wird öffentlich gestritten über das, was Regierungen entscheiden.

Dieser Tage dreht sich die zunehmend aufgeregt geführte Debatte auch in Hamburg immer stärker um die Schulen, die auch im Teil-Lockdown offen bleiben. Sie stehen aus zwei Gründen im Mittelpunkt: Zum einen haben Kinder und Jugendliche auch in schwierigen Zeiten ein Recht auf Bildung und (berufstätige) Eltern ein Recht auf verlässliche Betreuung des Nachwuchses. Gerade für Kinder aus schwierigeren Verhältnissen ist digitale Fernbeschulung keine gleichwertige Alternative, weil sie zu Hause oft weder die technischen Voraussetzungen dafür vorfinden noch eine umfassende Unterstützung.

Coronavirus: Alle Menschen ähnlich anfällig für Infektionen

Zum anderen aber scheint immer deutlicher, dass zumindest Jugendliche kaum weniger anfällig für Corona-Infektionen sind als Erwachsene – und die tückischen Viren auch genauso weitergeben. Virologe Christian Drosten hat gerade wieder unterstrichen: „Wir sehen, was wir auch erwarten, dass alle Menschen gleich sind für dieses Virus, dass das Virus sich überall gleich verbreitet.“ Es gebe nach seiner Auffassung „keine vernünftigen Gründe zu denken, dass Kinder weniger infektiös sind und dass das Infektionsgeschehen in Schulen und Kitas weniger ist als anderswo“, so der bekannteste deutsche Corona-Experte bei einer Talkrunde in Niedersachsen.

Der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts, Lars Schaade, sagte am Dienstag in der Bundespressekonferenz mit Blick auf die Schulen: „Die Schüler, besonders die älteren, sind genauso betroffen wie alle anderen auch. Da wird es zu Infektionen kommen, es gibt auch Ausbrüche. Und man muss entsprechend Maßnahmen treffen, wenn man diese Ausbrüche verhindern will.“ Gleichwohl bleiben die meisten Experten dabei, dass Schulen wohl keine Treiber der Corona-Pandemie seien. Schulsenator Ties Rabe (SPD) geht sogar so weit, Schulen zu sicheren Orten zu erklären – denn da würden zwar viele Menschen zusammenkommen, aber unter besseren Hygienebedingungen als im Privaten.

Die Infektionszahlen dieser Woche allerdings sprachen eine andere Sprache – was man auch im Senat genau beobachtete. So lag der Anteil der positiv getesteten Schüler und Lehrer an den Neuinfektionen durchweg über ihrem → weiterlesen

Rot-Grüne Koalitionsverhandlungen in Hamburg: Noch nie waren die Wege zur Einigung so weit

Dieses tückische Virus soll ja sogar ein paar positive Wirkungen haben. Mehr Rücksicht, viel Solidarität und mehr Sport an frischerer Luft zum Beispiel. Auch die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen hat der kontaktfreudige Keim aus Fernost zu einer sportlichen Veranstaltung gemacht. Weil die Koalitionäre jetzt nicht mehr in Tuschelnähe sitzen dürfen, sind die Absprachen auch innerhalb der Delegationen mühselig. Um den gebührenden Abstand zu wahren, tagt man im Großen Festsaal des Rathauses an einem Tisch, länger als ein XXL-Bus der Hamburger Hochbahn.

Wenn es also etwas mit Parteifreunden zu besprechen gibt, schickt man sich entweder Nachrichten (etwa über den sicheren Handy-Messenger Threema) – oder rennt, beladen mit stapelweise Papier, von einem Ende der Tafel zum anderen und im Zweifel einmal um den Saal herum. Wer von den zwei Dutzend Verhandlern einen Schrittzähler im Handy installiert hat, dürfte an einem durchschnittlichen Verhandlungstag damit locker sein Wochenpensum absolvieren.

Ausschnitt aus dem Abendblatt-Artikel

Am vergangenen Mittwoch wurde besonders viel gelaufen. Denn zum ersten Mal gerieten die bisher weitgehend geräuschlos unter dem Corona-Radar geführten Verhandlungen ins Stocken. Immer wieder nahmen sich die Verhandler Auszeiten, die Delegationen tagten ein ums andere Mal entnervt separat, und mancher unkte schon, man stehe kurz vor dem Abbruch. Am späten Abend vertagte man sich ohne Ergebnis, das geplante Pressestatement hatte man da längst schon abgesagt. Nach zehn Stunden gingen Rote und Grüne ergebnislos und grantig noch weiter auseinander, als sie eh die ganze Zeit gesessen hatten.

Streitpunkte A26 Ost, Hafenerweiterung und Radverkehr

Das kam einerseits überraschend; denn bei den sechs vorangegangenen Runden waren sich Genossen und Grüne immer einig geworden und hatten Ergebnisse präsentiert. In diesen Krisenmonaten sei man zum schnellen Kompromiss verdammt, hieß es da noch: „Es würde niemand verstehen, wenn wir uns mitten in einer Pandemie wie Gladiatoren mit blutigen Schwertern um jede Kleinigkeit schlagen würden.“

Andererseits war der Krach vom Mittwoch programmiert. Denn an diesem Tag → weiterlesen

Wie der Hamburger Senat um die richtige Corona-Strategie ringt

Natürlich liegen die Nerven dieser Tage bei dem einen oder der anderen im Hamburger Rathaus auch mal blank. Schließlich arbeiten viele der Coronakrisenmanagerseit mehr als einem Monat fast ohne Pause durch – denn es geht bekanntlich um „Leben und Tod für uns alle“, wie der sonst so nüchterne Vizekanzler Olaf Scholz kürzlich feststellte. Da kann es schon mal vorkommen, dass es in den Telefonkonferenzen der staatlichen Führungskräfte lauter wird – sowie zuletzt in der täglichen Schalte der Hamburger Staatsräte.

Die Tagesabläufe immerhin sind mittlerweile klar strukturiert. Immer mittags um 12 Uhr berät sich Jan Pörksen, Chef der Hamburger Senatskanzlei, telefonisch mit Kanzleramtschef Helge Braun und den Chefs der Staatskanzleien der anderen Bundesländer. Danach, meist gegen halb zwei, folgt die tägliche Runde der Hamburger Staatsräte aus allen Behörden.

Reibereien in Telefonkonferenzen um Masken und offene Fragen

Und da gab es in den Telefonkonferenzen zuletzt auch mal Reibereien. Vordergründig ging es darum, dass der Staatsrat der kleinen, aber am stärksten geforderten Gesundheitsbehörde, Matthias Gruhl, laut Teilnehmern wohl nicht immer ad hoc alle Fragen zu Zahlen oder zu Lieferungen der dringend benötigten Schutzmasken beantworten konnte. Und darum, dass um die Verteilung der knappen Masken zwischen den Behörden hart gerungen wird.

In Wahrheit aber hängen manche Spannungen wohl auch → weiterlesen

Das kritische Corona-Papier eines Hamburger Staatrates

Es ist dieser Tage, und das passt ganz gut zu Passionszeit und Osterfest, vieles eine Glaubensfrage. Denn belastbares Wissen gibt es bisher weder über eine Auferstehung von den Toten noch über die Sterberaten der vom neuen Coronavirus ausgelösten Erkrankung Covid-19. Und auch nicht darüber, wie dramatisch diese Pandemie langfristig die Gesundheit der Menschen, die Wirtschaft und politische Systeme beschädigen wird.

Coronavirus: Expertenmeinungen gehen auseinander

Die Bandbreite der Expertenmeinungen zeigt sich exemplarisch an zwei Stellungnahmen. In einem Strategiepapier des Bundesinnenministeriums vom März wird davor gewarnt, selbst nach mildem Verlauf könnten Geheilte jederzeit Rückfälle erleben und plötzlich sterben.

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