Hamburgs Transparenzgesetz:
Offenheit als Standortvorteil

Seit 10. September 2014 können die Bürger wesentliche Akten der Hamburger Verwaltung stets aktuell im Internet einsehen und (Geo-)Daten kostenfrei nutzen. Das neue Transparenzportal der Hansestadt ist Ausfluss eines Transparenzgesetzes, durch das Hamburg die gläsernste Stadt Deutschlands wird. Mindestens. Mein Kommentar aus dem Hamburger Abendblatt. 

Es ist gar nicht lange her, da durfte der gemeine Staatsbürger kaum Einblick in das nehmen, was hinter den dicken Mauern von Ämtern, Behörden und Ministerien verhandelt und entschieden wurde. Noch 1970 urteilte das Bundesverfassungsgericht, die öffentliche Verwaltung könne „nur dann rechtsstaatlich einwandfrei, zuverlässig und unparteiisch arbeiten, wenn sichergestellt ist, dass über die dienstlichen Vorgänge nach außen grundsätzlich Stillschweigen bewahrt wird“.

Wie radikal sich diese Weltsicht verändert hat, belegen die Gesetze zu Datenschutz und Informationsfreiheit, die seither eingeführt wurden. Während einst der Staat die Daten der Bürger ungehemmt sammeln durfte, seine eigenen Informationen aber geheim hielt, soll es heute möglichst umgekehrt sein.

Dieser Idee folgt auch das Hamburger Transparenzgesetz – und zwar nicht nur vorsichtig, sondern radikal. Von heute an können die Hamburger der Verwaltung so intensiv und so einfach auf die Finger schauen wie in keiner anderen deutschen Stadt. Zehntausende von Dokumenten sind von nun an im Internet kostenlos einsehbar.

Bedenken der Handelskammer

Dazu gehören bisher teilweise vertraulich behandelte Gutachten, Statistiken, Senatsbeschlüsse, Baupläne, Baugenehmigungen und vieles mehr. Neue Dokumente oder Daten werden kontinuierlich eingespeist.

Es ist im Vorwege darüber gestritten worden, ob zu viel Transparenz nicht schädlich sein könnte. Die Handelskammer hat gewarnt, es entstünde ein teurer „Datenfriedhof“, die Beamten würden durch permanente öffentliche Kontrolle verängstigt, die Verwaltung gelähmt.

Außerdem würden Firmen abgeschreckt, wenn klar sei, dass Verträge mit der Stadt stets veröffentlicht würden. Die Transparenz sei ein Standortnachteil – und überhaupt: Vermutlich würde das Online-Register gar nicht rechtzeitig fertig und viel teurer als geplant.

Frist und Kostenrahmen eingehalten

Immerhin: Der letzte Punkt ist bereits widerlegt. Der Senat hat vor Ende der vom Gesetz festgelegten Frist ein ansprechend gestaltetes und funktionsfähiges Transparenzportal freigeschaltet. Und er ist bei den Kosten im Rahmen geblieben. Das ist für Großprojekte keine Selbstverständlichkeit – für IT-Vorhaben schon gar nicht. Man darf es getrost als ein Beispiel für „gutes Regieren“ nehmen.

Auch die anderen Befürchtungen der Kammer dürften sich als übertrieben herausstellen. Betriebsgeheimnisse kann man durch Schwärzungen von Vertragspassagen schützen. Und mit öffentlicher Kontrolle und Bewertung der eigenen Arbeit müssen seit Erfindung des Internets viele von uns leben. Wieso sollte einen Hamburger Beamten diese Transparenz also lähmen?

Den täglichen Umgang mit dem neuen Instrument allerdings werden alle Beteiligten erst lernen müssen. Den Mitarbeitern der Verwaltung verlangt das Transparenzregister einen Mentalitätswechsel und neue Arbeitsabläufe ab. Sie müssen bei der Veröffentlichung von Verträgen stets abwägen zwischen dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit und dem Schutz von Betriebsgeheimnissen.

Offener Staat schafft Vertrauen

Das wird nicht immer einfach und eindeutig sein – möglicherweise werden Gerichte bei der Auslegung des Transparenzgesetzes behilflich sein müssen.

Auch das aber wäre kein großer Schaden. Insgesamt könnte das Transparenzgesetz sogar zu einem Standortvorteil werden. Nicht nur, weil – wie der Senat hofft – neue Firmen mit all den (Geo-)Daten Smartphone-Anwendungen herstellen könnten.

Sondern auch, weil Transparenz gegen Korruption hilft, weil öffentliche Kontrolle (und die so mögliche korrigierende Mithilfe der Bürger) die Verwaltung effizienter machen kann. Es ist ein gutes Gefühl, in einer Stadt zu leben, die auf mündige Bürger setzt, und deren Regierung und Verwaltung sich nicht hinter dicken Mauern verschanzt.

Ein offener Staat ist ein Staat, dem man als Bürger vertrauen kann.

Erschienen am 11. September 2014 im Hamburger Abendblatt. Der Artikel zum Thema steht hier

Nach IceBucket jetzt Literatur-Challenge: Meine zehn liebsten Bücher

Die Wassereimer scheinen weltweit geleert. Nun wurde ich zu einer anderen Herausforderung eingeladen: der Literatur-Challenge, oder wie dieses Spiel auch immer genau heißt. Man soll (einigermaßen spontan) zehn Bücher nennen, die einen im Laufe des Lebens besonders gefesselt, beeindruckt oder in Denken und Schreiben beeinflusst haben. Alles aus heutiger Sicht – und damit beinahe täglich veränderlich. Da mache ich doch gerne mit. Hier meine aktuelle Liste:

  1. Julio Cortázar: Rayuela
  2. Thomas Bernhard: Weiterlesen →

Hamburg braucht mehr Mut
in der Verkehrspolitik

Der SPD-Senat versucht, es allen recht zu machen – und agiert deswegen mutlos. Gut, dass das Thema Verkehr nun zum zentralen Wahlkampfthema wird.

Es ist ein wenig wie beim Fußball: Auch beim Thema Verkehr sind wir alle Experten. Jeder stand schon im Baustellenstau, ist beim Radeln über Hamburgs Rumpelpisten mal fast vom Sattel geflogen oder musste sich im überfüllten Bus aus dem Kopfhörer des ungepflegten Stehnachbarn beschallen lassen. Und jetzt gibt es auch noch einen neuen Grund, sich zu ärgern: Die Nutzung vieler Park-and-ride-Plätze kostet plötzlich Geld.

Und das, obwohl der SPD-Senat die Menschen zum Umstieg auf den HVV bewegen will. Gerade hat Umweltsenatorin Blankau im Abendblatt gesagt: „Wir alle sollten das Auto in einem Ballungsraum wie Hamburg nur noch benutzen, wenn es wirklich nicht anders geht.“ Schön, schön – und richtig. Aber dann vergällt uns bitte nicht die HVV-Nutzung mit immer neuen Preiserhöhungen und Gebühren!

Sollen Pendler wirklich mit dem Auto in die Stadt kommen?

Könnte man ausrufen. Und das wäre vielleicht auch nicht ganz falsch. Ganz richtig aber auch nicht. Denn die neuen P+R-Gebühren folgen nicht nur ökonomischen Erwägungen, also etwa der Notwendigkeit, die Anlagen zu modernisieren – sondern auch ökologischen.

Bisher haben viele Pendler ihren Wagen nicht bei ihrer nächsten Station in Stade oder Lüneburg abgestellt, sondern sind bis Harburg gefahren, um dort zu parken. Weil sie in den Hamburger Anlagen, anders als an einigen großen Stationen Niedersachsens, nichts bezahlen mussten. Das aber ist weder im Sinne der Umwelt noch im Sinne Hamburgs, das ohnedies durch den Pendlerverkehr stark belastet ist.

Nun zeichnet sich bereits ab, dass die Nutzung der Anlagen durch die Gebühren zurückgeht. Was kaum überrascht und durchaus im Sinne vieler P+R-Parker ist – waren doch einige Anlagen so überlaufen, dass bisweilen gar kein Parkplatz zu bekommen war. Schon problematischer ist es, dass einige bisherige P+R-Nutzer nun auf umliegende Wohngebiete ausweichen und dort die Straßen zuparken.

Strafzettel und Abschlepper pädagogisch sinnvoll einsetzen

Dieses Problem aber dürfte sich einfach lösen lassen: durch den pädagogisch sinnvollen Einsatz von Strafzetteln und Abschleppwagen.

Auch in puncto Preiserhöhungen sollte man mit dem HVV nicht zu hart ins Gericht gehen. Zwar stimmt es, dass die Anhebungen zuletzt über der allgemeinen Preissteigerung lagen. Vergleicht man die Entwicklung aber mit der durch den Ölpreis getriebenen Kostenexplosion bei der Auto-Nutzung, ergibt sich ein ganz anderes Bild.

So oder so: Mit dem Thema Verkehr kann der SPD-Senat im Bürgerschaftswahlkampf wohl nur verlieren. Nicht nur, weil wir alle die besseren Verkehrssenatoren sind. Sondern auch, weil die SPD von zwei Seiten in die Zange genommen wird.

Auf der einen haben viele Autofahrer schon jetzt das Gefühl, mutwillig etwa durch schlechte Baustellenplanung schikaniert zu werden. Auf der anderen Seite monieren die weniger Autofreundlichen, dass der Senat trotz zu hoher Luftbelastung den Autos im Vergleich etwa zu Radfahrern immer noch die Vorfahrt einräumt. Und dass er sich aus Angst vor Widerstand (vor allem der Autofahrer) weigert, eine Stadtbahn zu bauen.

Auto taugt nicht mehr als Symbol für menschliche Freiheit

Dabei muss uns längst dämmern: Das Auto taugt in den Städten dieser Welt nicht mehr als Symbol für die Freiheit des Menschen. Es verstopft Straßen, verpestet die Luft und verursacht ungesunden Lärm. Und: Im Stau zu stehen ist doch wohl eher das Gegenteil von Freiheit.

Der Scholz-Senat hat sich nicht durch wegweisende Verkehrspolitik hervorgetan. Er hat versucht, niemandem wehzutun – und die Konflikte mit einem unausgegorenen U-5-Versprechen in die Zukunft zu vertagen.

Dabei ist die Lösung der Verkehrsprobleme die zentrale Herausforderung aller großen Städte – nicht nur wegen des Privatverkehrs, sondern auch wegen des milliardenschweren Wirtschaftsverkehrs. Gefragt sind Entschlossenheit und Mut zu Innovation.

Für die SPD ist es nicht gut, dass Verkehr zum zentralen Wahlkampfthema wird. Für Hamburg schon. Es gibt schließlich einiges zu diskutieren.

Erschienen am 26. August 2014 als Leitartikel im Hamburger Abendblatt

Einen Tag im Eimer statt #IceBucketChallenge

Meine zehn klügsten Gedanken zur Eiswasser-Herausforderung. Nummer 8 konnte ich kaum glauben. Und bei Nummer 4 wurde ich sehr traurig.

1. Mir gehen die Videos all der mittelalten Männer mittlerweile auf die Nerven, die sich Wasser über den Kopf gießen, nachdem sie vorher längliche altkluge Reden halten. Ich habe keine Lust mehr, mir das anzusehen.

2. Ich danke dem sympathischen Kollegen Hagen Meyer für die heutige Nominierung zur IceBucketChallenge – vor allem weil er sie wenige Stunden vor diesem Posting von Nico Lumma veröffentlichte:

Nicos Kotelett

 

 

 

 

3. Ich habe seit Tagen auf Facebook und Twitter über die, tatataaaa, FLUT von Wasserübernkopp-Videos gelästert. Ich habe geschrieben, die Leute sollten sich die Eimer doch besser auf die Köpfe setzen und draufbehalten, für mindestens 24 Stunden. Ich habe das Laurel und Hardy-Video dazu gepostet und wohl auch Felix Magath dafür gelobt, dass er spendet, anstatt sich blöde einzunässen. Wie also könnte ich jetzt… Seufz.

4. Nicht nur weil ich bekennender Hypochonder bin, wusste ich lange vor der Kampagne von der Amyotrophen Lateralsklerose (ALS). Der Vater eines Bekannten ist daran gestorben. Außerdem ging der weltberühmte Bildhauer Jörg Immendorf, dem Hamburg die Hans Albers-Statue verdankt, an dieser fiesen Krankheit zugrunde. Ich habe ihn einmal am Telefon interviewt, da war er ziemlich pampig zu mir. Später, als ich von seiner ALS-Erkrankung erfuhr, rechnete ich mir aus, dass er in etwa zur Zeit unseres Gesprächs die Diagnose bekommen haben könnte. Auch der Physiker Stephen Hawking ist an ALS erkrankt – seit 1963.

5. Ich gratuliere den Erfindern der Ice-Bucket-Kampagne. So sehr mich persönlich und viele andere das mittlerweile nervt: Wenn ich es richtig einschätze, ist das die erfolgreichste PR-Kampagne, seit wir von den Bäumen geklettert sind.

6. Ich wünsche allen ALS-Erkrankten Gottes Beistand und der Forschung einen Durchbruch.

7. Ich spende 100 Euro und teile diese auf. Ein Teil an die ALS-Forschung (kennt jemand in Hamburg eine gute Anlaufstelle?). Den zweiten an Brot für die Welt, den Entwicklungsdienst meiner evangelischen Kirche. Und den dritten an SOS Kinderdorf, weil ich auch aus persönlicher Erfahrung weiß, dass die einen sehr guten Job machen. Jetzt muss ich nur noch 100 gerecht durch 3 teilen. Hmm.

8. Wir haben keinen IceBucket. Es gab im Umkreis von 200 Kilometer auch keine zu kaufen. Auch Wasser und Eiswürfel waren überall aus. So ein Pech.

9. Ich tu doch nicht alles, was man mir sagt.

10. Ich erspare der Welt das 50millionste doofe Video und setze mir jetzt den einzigen alten Eimer auf, den es hier gibt. Vorher, egal ob ich das unter diesen Umständen überhaupt darf, nominiere ich noch schnell Christoph Holstein, Tim Schmuckall und Thomas Böwer – wahlweise für den IceBucketChallenge oder 24 Stunden Kübel auf dem Kopf. Hauptsache, sie spenden auch – egal ob nass oder im Eimer.

 

eimer

 

Die mächtigen Manfreds: Zwei Männer mischen Hamburg auf

Kaum jemand hat in Hamburg so viel Einfluss wie BUND-Chef Manfred Braasch und Manfred Brandt von der Initiative „Mehr Demokratie“. Ein Doppelporträt.

Es gibt diese Menschen, die niemals aufhören zu kämpfen, egal ob für oder gegen etwas, die unbedingt die Welt verbessern müssen. Bei manchen weiß man nicht so recht, was sie treibt. Bei anderen schon. Bei Manfred Brandt ist es wegen Hitler. Sagt er jedenfalls. Bei Manfred Braasch eher wegen des Schierlingswasserfenchels.

Manfred Braasch (BUND)

Manfred Brandt (Mehr Demokratie, 69, links)
und Manfred Braasch (BUND, 50)

Die beiden Manfreds, der eine Jahrgang 1945, der andere 1964, gehören zu den einflussreichsten Männern Hamburgs, auch wenn sie nie in ein Parlament oder ein Amt gewählt wurden. Der 69jährige Moorburger Agrarwissenschaftler Brandt hat seit 1997 mit der Initiative „Mehr Demokratie“ maßgeblichen Anteil an der Stärkung der direkten Demokratie mittels Bürger- und Volksentscheiden – und an der nicht überall begrüßten Reform des Hamburger Wahlrechts. Jetzt schickt er sich an, mit einer neuen Volksinitiative die Bezirke zu echten Kommunen zu machen – und damit faktisch den Stadtstaat Hamburg zu zerschlagen, wie seine Gegner fürchten. Kürzlich fragte CDU-Bürgermeisterkandidat Dietrich Wersich deswegen: „Was ist eigentlich schlimmer für Hamburg: der Große Brand von 1842 oder Manfred Brandt mit seiner Initiative?“

Der fast 20 Jahre jüngere Manfred Braasch, Hamburger Geschäftsführer des Bundes Umwelt und Naturschutz (BUND), ist vielen in Politik und Wirtschaft vermutlich sogar noch lästiger. Er hat den SPD-Senat im vergangenen Jahr mit der Initiative „Unser Hamburg – unser Netz“ per Volksentscheid zum Rückkauf der milliardenteuren Energienetze gezwungen. Gegen den Willen von SPD, CDU, FDP, weiten Teilen der Wirtschaft, Vattenfall und E.on. Zusammen mit anderen hat der BUND die Elbvertiefung mit Hilfe einer Verbandsklage über Jahre verzögert. Am 2. Oktober 2014 entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig nun abschließend, ob die Fahrrinne erneut angepasst werden darf. Urteilt sie zugunsten der Natur und ihrer bedrohten Pflanzen wie dem Schierlingswasserfenchel und gegen eine erneute Flussvertiefung, hätte das gravierende Auswirkungen für die Hafenwirtschaft. Denn viele der immer größer werdenden Containerschiffe könnten die Stadt dann künftig wohl nicht mehr erreichen. Genau eine Woche später, am 9. Oktober, verhandelt auch das Verwaltungsgericht in Hamburg über eine Klage von Braaschs BUND. Weil die Stadt seit Jahren die EU-Grenzwerte bei den giftigen Stickstoffdioxiden verletzt, könnten die Richter den Senat zu drastischeren Maßnahmen zwingen – etwa zur Einrichtung einer Umweltzone, einer City-Maut oder zu neuen Tempolimits.

Für viele ist der mit seiner Frau und seinen beiden Töchtern in Lüneburg lebende Ernährungswissenschaftler längst der heimliche Oppositionsführer – eine Art Springteufel der Hamburger Politik. Egal, worum es geht, irgendwann kommt ganz sicher Manfred Braasch mit einer Klage oder einer Volksinitiative um die Ecke. Dass Bürgermeister Olaf Scholz nicht jedes Mal die Hände vors Gesicht schlägt, wenn der Name Braasch fällt, liegt vermutlich nur daran, dass diese Geste nicht zu seinen Reaktionsmustern zählt.

Der gelernte Drucker
Manfred Braasch mit
Druckschiff im Museum der Arbeit

Dabei sind sich Scholz und Braasch gar nicht unähnlich. Keiner von beiden ist ein Volkstribun, der volle Säle zum Tosen bringt. Beide beziehen ihre Überzeugungskraft aus dem nüchternen Argument, aus Faktensicherheit und dem emotionslosen Appell an die Vernunft. Braasch ist keiner, der mit vollem Herzen Barrikaden anzündet, der jederzeit losrennen könnte, um irgendeine Bastille zu erstürmen. Er schäumt nicht über, er lodert nicht, er wedelt auch nicht wild mit den Armen, wenn er spricht. Stattdessen blickt er ernst und bisweilen ein wenig schalkhaft durch seine nicht ganz dünnen Brillengläser, argumentiert und argumentiert, zählt, während man bei seinem Lieblingsitaliener an der Langen Reihe Nudeln isst, Urteile auf, zitiert Gutachten und beißt zwischendurch in aller Gemütsruhe in seine Spinat-Cannelloni. Langsam kauen, schlucken, dann das nächste Argument. Alles ganz klar. Wie das Wasser in seinem Glas. Dieser Mann ist einfach sicher, dass er Recht hat. Warum also sollte er die Stimme heben? Warum mit den Armen rudern oder die Fäuste recken?

Auch der ältere der mächtigen Manfreds, Manfred Brandt, ist eher der Gegenentwurf zu einem Cliché-Radikalinski. Der frühere FDP-Kommunalpolitiker ist klein und ein bisschen rundlich, sein Händedruck ist rau und kräftig, er spricht langsam und leise, kneift verschmitzt die Augen zusammen und rollt das R. Wenn er in Moorburg auf seinem alten Hanomag-Trecker sitzt oder in einem seiner Bäume Kirschen pflückt, sieht er aus, wie einer, der den Obsthof der Familie niemals verlassen hat. Einer, der der Scholle treu und immer auf dem Boden geblieben ist. Und ganz falsch ist das ja auch nicht. Aber das ist eben nur die halbe Wahrheit. Die andere Hälfte dieses Mannes ist kein Obstbauer, sondern ein politischer Missionar. Und das hat mit Hitler zu tun.

Nicht nur weil es Hitler und seine Nationalsozialisten waren, die 1937 mit dem Groß-Hamburg-Gesetz die kleinen Gemeinden der großen Hansestadt zuschlugen, ihnen die Eigenständigkeit nahmen und eine zentralistische Einheitsgemeinde schmiedeten – die Brandt nun gerne wieder zugunsten stärkerer Bezirke schwächen will. Auf die Frage, was ihn zu diesem endlosen Kampf für mehr Basisdemokratie treibt, sagt er: „Ich frage mich bis heute, wie Hitler möglich war.“ Nicht im Volk hätten die Nazis eine sichere Mehrheit gehabt, glaubt Brandt. „Aber im Parlament waren die überzeugten Demokraten in der Minderheit.“

"Mehr Demokratie"-Vorstand Manfred Brandt

Obtsbauer und Revolutionär:
Manfred Brandt im
Moorburger Kirschbaum

Nach dem Krieg ist Brandt, der mit zwei älteren Brüdern und einer Zwillingsschwester aufwuchs, mit seinem Vater regelmäßig zum Großmarkt gefahren. Das mit den sechs Millionen Juden, das stimme doch gar nicht, erzählten sie da. Oder: „Demokratie, das ist nichts für uns Deutsche.“ Heute redeten manche in früheren Ostblockstaaten so über Demokratie, sagt Brandt und lacht für den Fotografen von seinem alten, kleinen Traktor – nicht ohne schnell den alten Klassiker loszuwerden: „Zwei Kilo Schrott, ein Kilo Lack, fertig ist der Hanomag.“

Im Grunde sei auch Willy Brandt noch zu misstrauisch gewesen, findet er. Mehr Demokratie wagen, schön und gut. „Aber wieso sollte Demokratie denn ein Wagnis sein?“ Wenn etwas gegen mörderische Figuren wie Hitler helfe, dann sei es gerade die Demokratie, so sieht Manfred Brandt das, ein System, in dem die Menschen wirklich mitreden und mitbestimmen können.

Aber Hitler ist nicht der einzige Grund. Brandts Beharrlichkeit lässt sich nicht ohne die Weiterlesen →

Kurzatmige Politik: Hamburg tut zu wenig gegen Gifte in der Luft

Seit Jahren überschreitet die Belastung der Luft in Hamburg die von der EU festgelegten Grenzwerte beim giftigen Stickstoffdioxid. Nun müssen Richter über schärfere Maßnahmen entscheiden. Ein Kommentar.

Bekanntlich ist alles im Leben relativ. So ist auch die Luft in Europa, Deutschland und Hamburg relativ gut – jedenfalls im Vergleich mit Städten wie Peking, wo man im Grunde rund um die Uhr eine Sauerstoffmaske tragen sollte, weil jedes Einatmen einem Zug an einer ganzen Schachtel Kippen gleichkommt. Nimmt man allerdings Abstand von solchen Vergleichen mit den Klassenschlechtesten in Sachen Gesundheitsschutz, dann zeigt sich schnell ein ganz anderes Bild.

Gefährlich für die Gesundheit ist vor allem die Belastung der Luft mit Feinstaub, Ozon und Stickstoffdioxid. Die Atemgifte, deren Hauptquellen der Kraftfahrzeugverkehr und Schiffsabgase sind, können zu chronischem Husten, Bronchitis, Asthma, Entzündungen oder Lungenkrebs führen. Vorbelastete Menschen, Kinder und Jugendliche sind besonders gefährdet. Nach einer neueren Studie des Helmholtz-Zentrums kann Luftverschmutzung auch zu ganz anderen Erkrankungen führen, etwa zum Auftreten von Insulin-Resistenzen, einer Vorstufe der Diabetes.

Erstaunliche Dickfelligkeit der (Stadt-)Regierungen

Angesichts solcher Erkenntnisse ist es erstaunlich, mit welcher Dickfelligkeit europäische (Stadt-)Regierungen seit Jahren über die permanente Verletzung von Grenzwerten hinwegsehen. Bereits 1999 setzte die EU fest, dass die Belastung mit Stickstoffdioxid im Jahresdurchschnitt 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nicht überschreiten soll. Seit 2010 sind die Grenzwerte rechtsverbindlich. Damit hatten Staaten und Städte bis heute 15 Jahre Zeit, sich auf die neuen Regelungen einzustellen. Aber offenbar haben sie das Problem der Luftbelastung schlicht ignoriert – und gehofft, es werde sich durch technische Neuerungen quasi automatisch erledigen. Das war ein Irrglaube. Auch vier Jahre nach Infrafttreten der Regelung werden die Grenzwerte in Dutzenden von deutschen und europäischen Städten überschritten.

Weil es viele betrifft, zeigt einer auf den anderen – dabei sind Feinstäube und Stickoxide ja nicht weniger giftig, weil so viele europäische Städte das Thema ignorieren. Das Umweltbundesamt prophezeit mittlerweile, dass das Problem bis 2030 nicht gelöst sein wird, wenn die Politik weiter so behäbig damit umgeht. Auch in Hamburg wird zu wenig für die Luftreinhaltung getan. Immer mehr Kreuzfahrtschiffe und der wachsende Straßenverkehr haben die Belastung konstant hoch gehalten. Erst spät hat der SPD-Senat einen Luftreinhalteplan vorgelegt. Dessen Maßnahmen gehen zwar in die richtige Richtung, fallen aber in der Summe so halbherzig aus, dass der Senat selber zugibt, dass man damit die Grenzwerte nicht wird einhalten können.

Bloß nicht mit Autofahrern und Kreuzfahrern anlegen!

Offenbar will man das auch gar nicht – denn dafür müsste man womöglich mit Autofahrern oder Kreuzfahrtunternehmen in den Clinch gehen. Oder sich beim Bau einer Stadtbahn (die null Abgase im Verkehr hinterlässt) mit Anwohnern herumärgern. Nein, dann nimmt man im Rathaus doch lieber Gesundheitsgefahren für die Bürger und Bußgelder der EU in Kauf.

Vielleicht hofft man in der SPD auch auf die Verwaltungsrichter, die im Oktober über eine Klage von BUND und eines Bürgers zu Gericht sitzen, die drastischere Maßnahmen fordern. Wenn die Richter ähnlich entscheiden wie ihre Münchner Kollegen, könnte der Senat bald zu radikalen Schritten gezwungen sein: Von Umweltzone über Tempolimits oder City-Maut wäre dann vieles denkbar. Im Rathaus könnte man sich gleichwohl unschuldig geben und sagen: Wir wollten das ja nicht – wir wurden gezwungen.

Das mag politisch pfiffig sein. Mutige Politik im Sinne von Umwelt und Gesundheit ist das nicht.

Erschienen am 11. August 2014 in WELT und HAMBURGER ABENDBLATT. Der am selben Tag in WELT und HAMBURGER ABENDBLATT erschienene Nachrichtenartikel zum Thema findet sich hier

Hamburg in der (Welt-)Literatur – eine (nicht ganz) zufällige Zusammenstellung

Vor ein paar Wochen hatte ich um Hilfe für einen Artikel zum Thema Hamburg in der (Welt-)Literatur gebeten. Auch dank vieler Rückmeldungen auf Facebook und im Blog entstand schnell eine ziemlich lange Liste. Ich habe daraus subjektiv dies und das ausgewählt und es mal in einem Text zusammengefasst, der jetzt (etwas kürzer als in der Blog-Version auch) in der “Welt am Sonntag” erschienen ist. Ein Kriterium bei der Auswahl war für mich, dass Hamburg nicht der alleinige Handlungsort und der Autor  kein Hamburger sein sollte. Es ging mir mehr um eine Außensicht auf die Stadt. Herzlichen Dank an alle Mithelfenden!

Natürlich ist es für die Hamburger eine kaum zu übertreffende Freude, wenn ihre Stadt in der Weltliteratur erwähnt wird und dabei auch noch gut weg kommt (während den Berlinern so etwas völlig wumpe ist). Das mag daran liegen, dass die Hamburger selbstverliebter und verliebter in ihre Stadt sind, als es mit dem angeblich so dezenten Hanseatentum vereinbar ist, das sie stets vor sich hertragen. Man weiß nicht genau, ob sie sich ihre Dezenz nur einbilden, oder ob es sich um eine dezente Eingebildetheit handeln.

So oder so: Zu steigern ist die Lust nur noch, wenn im selben Buch schlecht über Bremen geschrieben wird. Demnach müsste der 2004 erschienene Roman 2666“ von Roberto Bolaño bald Zwangslektüre in allen Hamburger Literaturseminaren werden.

IMG_2713In dem Roman des so jung in Spanien gestorbenen Chilenen, der von der internationalen Kritik als eines der besten Bücher mindestens des vergangenen Jahrzehnts gefeiert wurde, geht es um alles, was das menschliche Dasein ausmacht: um Sex und Gewalt, um Kunst und Verbrechen (etwa die Mordserie an Frauen in Mexiko), um Liebe und Tod – und um Literatur. Dass bei dieser Tragweite eine Weltmittelstadt wie Hamburg schon auf der ersten Seite auftaucht, darf einen Hanseaten mit diskretem Stolz erfüllen.

Ausgerechnet in Hamburg sucht in 2666 eine Horde trauriger Germanisten nach den Spuren des verschollenen Autors Archimboldi, der zu Beginn seiner Karriere von einem Hamburger Verleger unter Vertrag genommen worden war. Einer der Literatur-Detektive „schrieb an den Hamburger Verlag … erhielt aber nie eine Antwort”, heißt es auf der ersten Seite von 2666 – was immerhin kein Klischee ist, denn es steht eher zu vermuten, dass Hamburger in Wahrheit schnell und verbindlich antworten. Alte Kaufmannstugend. Aber vielleicht ist auch das bloß ein Stereotyp.

Später kommen Bolaño und seine Figuren dem Klischee schon näher, denn als sie nichts anderes zu tun haben, machen die Germanisten Pelletier und Espinoza einen Spaziergang durch die Stadt und landen unweigerlich auf dem Kiez, also im „Viertel der Prostituierten und Peep Shows”. Das allerdings hat auf die Männer nicht den gängigen Effekt, denn es macht sie beide so melancholisch, „dass sie einander von verflossenen Lieben und Enttäuschungen zu erzählen begannen”.

Tatsächlich hat der kurze Spaziergang dieser beiden Figuren von literarischem Weltrang eine heilende Wirkung. Denn als die Verlegerwitwe Bubis, die sie in einem „Altbau in einem Hamburger Nobelviertel” besuchen, ihnen bei der Suche nach dem verschollenen Autor nicht hilft, wird den beiden Literaturwissenschaftler auf „Sankt Pauli” schließlich klar, dass die Suche ihr Leben sowieso „niemals würde ausfüllen können”. Und als wichtigste in Hamburg gewonnene Erkenntnis begreifen Pelletier und Espinoza, „dass sie Liebe, nicht Krieg machen wollten“.

Genauso erbaulich wie diese Lehre oder Lebensentscheidung, die der Franzose und der Spanier von hier mitnehmen, ist für einen Hamburger die bösartige Beschreibung Bremens, wo sich die vier Hauptfiguren zu einem Kongress treffen. Sie essen in einem Restaurant „in einer dunklen, von alten hanseatischen Häusern gesäumten Straße, von denen einige aussahen wie ehemalige Verwaltungsgebäude der Nazis”.

Das Lokal, zu dem „einige wenige regennasse Treppenstufen hinunterführten”, konstatiert eine von ihnen, „könnte scheußlicher nicht sein”. Die Stadt ist nass und die Lichter leuchten überall, „als wäre Bremen eine Maschine, durch die von Zeit zu Zeit kurze, heftige Stromstöße zuckten”.

Natürlich hat Hamburg mehr zu bieten als erfundene Schriftsteller wie den verloren gegangenen Archimboldi – nämlich echte und berühmte Autoren. Zugleich hat die Stadt aber immer wieder auch als Bühne für bekannte Romane gedient und ist dabei nicht nur gut weggekommen.

BuddenbrooksIn den Buddenbrooks von Thomas Mann etwa stammt der skrupellose Kaufmann und spätere Pleitier Bendix Grünlich aus Hamburg. Der als ziemlicher Widerling gezeichnete 32-Jährige trägt einen Backenbart, „von ausgesprochen goldgelber Farbe“ und hat blaue Augen, die Tony Buddenbrook an die einer Gans erinnern. Trotzdem heiratet sie ihn von der Familie gedrängt. Tony bringt 80.000 Mark mit in die Ehe und bekommt in Hamburg eine Tochter von dem Gelbbart, der es nur auf ihr Geld abgesehen hat – und dennoch pleite geht, woraufhin Tony nach Lübeck zurückkehrt.

Neben solchen Verschlagenheiten mancher Kaufleute und einer zum Teil „sittenlosen Gesellschaft“ steht Hamburg aus der Sicht der Lübecker Buddenbrooks aber stets auch für das Neue, das Moderne und Noble, für die feinste Kleidung und die „reichen Verwandten“.

Weitaus fantastischer geht es in Jules Vernes 1864 erschienen Roman „Reise zum Mittelpunkt der Erde“ zu, in dem der Hamburger Professor Otto Lidenbrock mit Hilfe eines geheimen Dokumentes den Weg durch einen Vulkan zum Erdmittelpunkt findet. Lidenbrock, der „Oheim“ des Ich-Erzählers, „wohnte auf der Königsstraße in einem eigenen kleinen Hause, das halb aus Holz, halb aus Ziegelstein gebaut war, mit ausgezacktem Giebel“, heißt es in dem Buch. „Es lag an einem der Canäle, welche in Schlangenwindungen durch das älteste Quartier Hamburgs ziehen, das von dem großen Brand im Jahre 1842 glücklich verschont wurde; sein Dach saß ihm so schief, als einem Studenten des Tugendbundes die Mütze auf dem Ohr; das Senkblei durfte man an seine Seiten nicht anlegen; aber im Ganzen hielt es sich fest, Dank einer kräftigen in die Vorderseite eingefügten Ulme, die im Frühling ihre blühenden Zweige durch die Fensterscheiben trieb.“

Dass Jules Vernes Hamburg zum Schauplatz wählte dürfte mit einer Reise zu tun haben, die er 1861 von Paris über Hamburg nach Skandinavien unternahm, und von der Tagebuchaufzeichnungen erhalten sind.

Wo wir gerade im 19. Jahrhundert und beim Großen Brand sind: Natürlich kommt Hamburg auch in Heinrich Heines satirischem Versepos „Deutschland. Ein Wintermärchen“ aus dem Jahr 1844 vor. Zwei Jahr zuvor hatte das Feuer weite Teile der Altstadt zerstört und so dichtet Heine: „Die Stadt, zur Hälfte abgebrannt, wird aufgebaut allmählich; wie ’n Pudel, der halb geschoren ist, sieht Hamburg aus, trübselig. Gar manche Gassen fehlen mir, die ich nur ungern vermisse – wo ist das Haus, wo ich geküsst der Liebe erste Küsse?“

Immerhin kann sich der trauernde Dichter an den Hamburger Delikatessen trösten: „Als Republik war Hamburg nie so groß wie Venedig und Florenz, doch Hamburg hat bessere Austern; man speist die besten im Keller von Lorenz.“

220px-TheTempleIm 20. Jahrhundert wird Hamburg in den Romanen bisweilen zu einem Sinnbild für körperliche Freiheit und Lebenslust, aber auch für die Verruchtheit, die eine Hafenstaat mit notorischer Prostitution und Bordellen bis in weite Ferne ausstrahlt. Für den britischen Schriftsteller Stephen Spender stehen Deutschland und Hamburg im 1930 geschriebenen Roman „Der Tempel“ für eine Welt der Offenheit gegenüber Sexualität Weiterlesen →

Wenn Bürgermeister reisen:
Skandälchen gibt’s immer

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz fliegt nach Schweden. Irgendein Skandälchen wird es sicher auch in Skandinavien geben. Denn kaum eine Bürgermeisterreise kommt ohne echten oder künstlichen Eklat aus. Ein kleiner Rückblick auf die Aufreger der jüngeren Reisen der Senatschefs – in diesem Text, der am Ende der Südamerikareise von Scholz im April 2013  in der “Welt am Sonntag” gedruckt wurde. 

Natürlich gab es auch diesmal einen Skandal, oder sagen wir: ein Skandälchen. Es hat ja im Grunde kaum eine Bürgermeisterreise ohne irgendeinen Eklat gegeben.

Was nicht unbedingt etwas über die Integrität oder Professionalität der Hamburger Senatschefs oder ihrer Stäbe aussagt – aber sehr viel über die Gruppendynamik dieser Reisen, auf denen standesbewusste Unternehmensführer, bisweilen sehr spezielle Wissenschaftler, PR-süchtige Politiker und dauererregte Journalisten miteinander ins Geschäft kommen müssen und einander dabei tagelang nicht entfliehen können.

Egal ob in China, Indien, Arabien oder Südamerika: Man sitzt in diesen Delegationen vom Frühstück bis zum nächtlichen Caipi zusammen, in Konferenzsälen, Flugzeugen, Schiffen und Bussen. Immer etwas gestresst, bisweilen zugleich müde und aufgekratzt. Man hetzt gemeinsam durch die voll gepackten Tage und irgendwann ist es so, als reise man mit Freunden.

Das ist natürlich ein Irrtum, denn jeder verfolgt ja seine eigenen Interessen. Der politische Stab will den Bürgermeister im besten Lichte sehen. Die mitgereisten Parlamentarier der Opposition fühlen sich notorisch benachteiligt und müssen, das ist ihr Job, öfter mal herumkritteln. Die Unternehmer wollen Geschäfte machen.

Olaf Scholz vor der Kaffeebörse in Santos

Olaf Scholz vor der Kaffeebörse in Santos

Und die Journalisten suchen inmitten all der langweiligen Termine in Regierungsgebäuden und Konzernzentralen ständig nach Geschichten, die mehr Sex haben als das Händeschütteln und die blechernen Statements älterer Herren (Damen kommen auf solchen Reisen weniger vor). Schließlich stehen Medienleute (wie Politiker) unter Rechtfertigungsdruck: Warum überhaupt macht man solche Reisen? Was das wieder kostet!

So entsteht ein Biotop, in dem nichts besser gedeiht als der Weiterlesen →

Heino, Godwin und der Undercut

In dieser Woche kam ein halbwüchsiger Verwandter zu Besuch, und ich war, als ich ihm öffnete, kurz davor, mit den Hacken zu knallen und eine schon länger verbotene Grußgeste zu machen. Der Junge war gerade beim Friseur gewesen, und was er jetzt auf dem Schädel trug, erinnerte mich an Sportpalast, Fackelmärsche und völkisches Gedröhne. Rundrum ausrasiert und oben etwas länger.

„Warum hast du dir denn einen Nazischnitt zugelegt?“, fragte ich. Woraufhin er antwortete, das sei ein völlig unpolitischer, aber “total angesagter” Undercut. Marco Reus trage das auch so, und außerdem: „Seit wann hast DU Ahnung von Haaren? Du hast doch seit 30 Jahren keine Bürste mehr benutzt.“

Nazivergleiche gehen eben immer schlecht aus für den, der sie zieht. Nach Godwin’s Law mündet übrigens jede Debatte über kurz oder lang in einen Nazivergleich, jedenfalls im Internet. Gemäß einer Weiterentwicklung dieses Gesetzes ist es ratsam, die Diskussion in diesem Fall sofort mit einem schneidigen „Godwin!“ zu beenden. Denn Debatten, in denen Hitler bemüht werde, seien ohnedies intellektuell am Ende.

Was nicht bedeutet, dass der Hamburger HipHopper Jan Delay ein Intellektueller war, bevor er jetzt den Volkssänger Heino als Nazi bezeichnete. Denn genau genommen war das ja gar kein Vergleich.

Erschienen am 27. April 2014 in der Rubrik “Nordlicht” der “Welt am Sonntag” und am 29. April 2014 als “Zwischenruf” im “Hamburger Abendblatt”. 

 

Von unten, ohne Sahne

Telemichel

Wirklich schade, dass es seit Jahren schon kein Café mehr oben auf dem Hamburger Fernsehturm gibt.

Ich erinnere mich noch, wie ich in den späten 1980ern da oben Erdbeerkuchen mit Sahne gegessen habe.

Gibt es eigentlich irgendeine andere Stadt, in der es aus Brandschutzgründen nicht möglich ist, einen Blick vom Fernsehturm zu werfen?

Einziger Trost: Von unten sieht der Telemichel auch ganz schick aus. Außerdem soll Sahne ja angeblich fett machen.