Die Grünen haben der Koalition mit der SPD von Bürgermeister Olaf Scholz heute mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Installation des zweiten rot-grünen Senates in Hamburg. Will Scholz bis 2020 auch mit den Grünen weiter gut und geräuschlos regieren, dann muss er vor allem fünf Fallen meiden.
Der legendäre Satz von Gerhard Schröder gilt jetzt auch in Hamburg wieder: Bei Rot-Grün sind die Grünen nur Kellner, die SPD entscheidet, was auf den Tisch kommt. So liest sich auch der Koalitionsvertrag, quasi die Speisekarte, die sich die künftige Regierung jetzt gegeben hat. Die Kommentare über den Beitrag der Grünen zu dem 115-Seiten-Opus schwanken zwischen „gezähmt und ausgezahlt“, „dabei sein ist alles“ und „ein Hauch von Grün“. Auch der Beifall aus der zunächst skeptischen Wirtschaft zeigt: Es geschieht mitnichten Revolutionäres in der zweiten Amtszeit des kleinen, mächtigen Mannes aus Altona, den sie in Hamburg liebevoll ironisch König Olaf getauft haben. Gleichwohl droht den neuen Regenten im Rathaus, wenn sie nicht aufpassen, Ungemach – eine Übersicht in fünf Punkten
1. Die Selbstmotivation
Olaf Scholz hat auf die Frage nach einer möglichen Kanzlerkandidatur häufiger geantwortet, er wolle die Olympischen Spiele in Hamburg eröffnen. Das erscheint sehr unwahrscheinlich, selbst wenn Hamburg die Spiele bekommen sollte. Denn im Jahr 2024 wäre Scholz 13 Jahre im Amt – und damit der Bürgermeister, der die Hansestadt am längsten am Stück regiert hätte. Schon Ende dieser Wahlperiode wird er länger regiert haben als Ole von Beust, fast so lange wie Henning Voscherau. Wer Scholz kennt und um seinen Ehrgeiz weiß, muss aber bezweifeln, dass er es für eine lebenslang sinnstiftende Aufgabe hält, Bürgermeister zu sein. Dieser Mann will mehr, er kann wohl auch mehr. Was also soll ihn noch zu gleichbleibend hohem Engagement in Hamburg motivieren, wenn alle Züge nach Berlin abgefahren sein sollten? Zumal es nach einer absoluten Mehrheit nicht mehr besser werden kann. Da zumindest in der SPD alles auf Scholz zugeschnitten ist, wird seine Selbstmotivation für die Qualität der Regierungsarbeit eine zentrale Rolle spielen.
2. Das Risiko Olympia
Man hat Olaf Scholz bisweilen vorgeworfen, er habe keine Visionen für Hamburg, kein Leitbild. Offenbar hat er ein wenig unter diesem Vorwurf gelitten. Denn so wenig diesem nüchternen Menschen große Überbau-Fantasien liegen – er hat dann doch länger mit dem Bild der „großen Stadt“ hantiert, das er sich beim US-Ökonomen Edward Glaeser und dessen Buch „Triumph of the City“ ausgeliehen hat. Scholz glaubt an die Stadt als Brutstätte menschlicher Kreativität, an die von jeher Wärme erzeugenden Reibungskräfte der Metropolen. Gleichwohl: Ein griffiges Leitbild, das aussagt, wo er mit dieser Stadt hin will, wie Hamburg 2020 oder 2030 aussehen soll, das hat er nicht. So lange Hamburg im Rennen um Olympia ist, kann sich der Elan der Stadt auf diese Chance richten. Sollte Hamburg aber bei der Vergabe unterliegen, könnte sehr schnell eine große Leere entstehen, wo die Stadt zuvor noch „Feuer und Flamme“ war. Dann könnte schnell klar werden, dass Olaf Scholz diese Stadt zwar sehr ordentlich verwaltet. Mehr aber auch nicht. Scholz täte also gut daran, eine Vision B vorzubereiten für ein Leben ohne Olympia.
3. Die grüne Schmerzgrenze
Es besteht kaum ein ernsthafter Zweifel daran, dass die Basis der Grünen→ weiterlesen
