Hass und Hetze sind keine Grundlagen für Verträge mit Islamverbänden
Die Partner Hamburgs bei den Verträgen mit den Islamverbänden hetzen gegen Israel und das christliche Weihnachtsfest – und bejubeln nun auch den türkische...
Schlagwort: Hamburg
Mit G20 hat Olaf Scholz Hamburg unsicherer gemacht – auf lange Zeit
Nicht nur seine Sicherheitsgarantien waren falsch und seine Vergleiche unglücklich: Nun stellt sich heraus, dass Hamburgs SPD-Bürgermeister Olaf Scholz auch die...
Neue Reinigungsgebühr von Rot-Grün: Ungerecht, unsozial, unlogisch.
SPD und Grüne wollen in Hamburg trotz prallvoller Stadtkassen eine neue Gebühr zur Straßenreinigung einführen. Alle Hamburger sollen sie ab Januar 2018 zahlen, ...
Olaf Scholz und die Fahrverbote: Wortbruch mit Ansage
Am 2. Mai hat der Hamburger Senat einen neuen Luftreinhalteplan vorgelegt – auf Druck der EU und der Gerichte. Mein Leitartikel aus dem Abendblatt. Was an...
Demokratie macht Arbeit – und das ist auch gut so
Noch nie hat die Opposition in Hamburg so viele Kleine Anfragen an den Senat gestellt. Der fühlt sich überfordert – und antwortet immer unwilliger. Mein K...