Die schmerzhaften Lehren aus der Pandemie: Was sich jetzt ändern muss

Corona zeigt brutal die verdrängten Schwächen Deutschlands auf. (Hamburger) Forscher, Wirtschaftsvertreter und Politiker fordern Konsequenzen. Meine Kolumne „Die Woche im Rathaus“ aus dem „Hamburger Abendblatt“

Da hat er sich dann doch provozieren lassen. Obwohl Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher als kontrollierter und zurückhaltender Politiker gilt, ließ er am Donnerstag dieser Woche kurz erkennen, wie sehr es nach einem Jahr Pandemie in ihm brodelt. „Wenn der Bund was übernimmt, geht es schief“, polterte der SPD-Politiker bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung zu den neuen Corona-Beschlüssen. „Das ist doch das, was wir gesehen haben bei der Impfstoffbesorgung.“

Auslöser des Mini-Wutanfalls, den Tschentscher auch gleich wieder bereute, war die Abendblatt-Frage, ob in der Corona-Krise womöglich auch der Föderalismus zu Problemen führe. Das wollte der Senatschef nicht auf sich und den Ländern sitzen lassen. Was diese zu verantworten hätten, funktioniere doch in der Regel ganz gut, so seine Analyse.

Tschentschers Ausbruch zeigte sinnbildlich, wie viel Druck mittlerweile auf dem Kessel ist. Das hat vor allem damit zu tun, dass Deutschland bzw. seine politische Elite durch ihr verstörend unprofessionelles Agieren mittlerweile nicht nur international, sondern auch bei den eigenen Bürgern viel Ansehen verspielt hat. Während in den USA mittlerweile zwei Millionen Menschen pro Tag geimpft werden und manche Staaten seit Monaten Schnelltests zur Eindämmung der Pandemie nutzen, hakt es in Deutschland an allen Ecken und Enden.

Es gibt zu wenig Impfstoff, die Verteilung des knappen Gutes funktioniert – vorsichtig gesagt – nur suboptimal, Wirtschaftshilfen fließen zu langsam, es gibt noch immer keine kohärente Teststrategie, die digitale Ausstattung vieler Schulen hat sich als mittelalterlich erwiesen – und die Regierenden kommunizieren so wirr und widersprüchlich, dass es den Menschen immer schwerer fällt, die monatlich nach Launen der Landesfürsten wechselnden Inzidenzgrenzwerte ernst zu nehmen. Immerhin dürften mit dem hilflos wirkenden Agieren der deutschen Politik zwei Vorurteile der Vergangenheit angehören: Die Deutschen seien pünktlich und könnten gut organisieren.

Nicht nur bricht durch all dies die Zustimmung zur Regierungspolitik immer weiter ein. Selbst für ihre Zurückhaltung bekannte Beobachter verlieren zusehends die Contenance. Dass der zunächst beeindruckende Gemeinsinn bei der Krisenbewältigung immer weiter bröckele, habe „nicht nur mit der langen Dauer der Pandemie zu tun, sondern auch mit offensichtlichem Organisationsversagen von Regierungen und Behörden“, sagt etwa der frühere Grünen-Senator und heutige Vorsitzende der Patriotischen Gesellschaft, Willfried Maier. „Schleppender Verlauf der Impfkampagne, zögernde Schritte zu einer Teststrategie erst nach einem Jahr, unplausibler Regelwirrwarr. Da gehen nicht nur Menschenleben verloren, sondern auch politisches Vertrauen.“

Was aber sind die tieferen Ursachen dafür, dass Deutschland plötzlich so schlecht dasteht – und welche Lehren sind nach einem Jahr Pandemie zu ziehen? Bei diesen Fragen geht es keinesfalls nur um eine bessere Bewältigung möglicher künftiger Pandemien, sondern auch um Deutschlands Selbstverständnis und seine Rolle in der Welt. Denn die Pandemie hat brutal deutlich gemacht, dass dieses Land etwa in Sachen Digitalisierung der Verwaltung mit seinem Faxwesen weltweit höchstens noch Mittelmaß ist – und dass seine In­stitutionen extrem schwerfällig agieren.

„Die deutsche Verwaltung arbeitet sehr legalistisch. Da steht die Rechtsanwendung vor der Aufgabenerledigung“, konstatiert der Hamburger Politikwissenschaftler Prof. Elmar Wiesendahl. „Es wird weniger daran gearbeitet, ein Problem zu lösen, als daran, das kleine Karo der Rechtsanwendung detailliert abzuarbeiten.“ Für Krisen brauche man andere Regeln, da müssten der Verwaltung „Beine gemacht“ werden, findet Wiesendahl. „Wir brauchen rechtlich abgesicherte Ausnahmeregeln für Ausnahmesituationen. Auch das Kommissionsunwesen muss enden: Politik, die alles Mögliche in Arbeitskreise verlagert, verschleppt lebenswichtige Entscheidungen und wälzt Verantwortung ab. Sie entzieht sich hier auch in der Corona-Krise oftmals ihrer Entscheidungspflicht.“

Schlechte Infrastruktur ist das Problem, nicht Datenschutz

Für den Hamburger Wirtschaftsinformatiker Prof. Markus Nüttgens hat Deutschland in den letzten zehn bis 15 Jahren „auf Wolke 7“ gelebt – zu seinem eigenen Schaden. Man habe den Eindruck gehabt, alles laufe gut, deswegen habe niemand die deutsche „Postkutschen-Organisation“ verändern wollen, denn schließlich brächten Veränderungen ja immer auch Ärger. „Wir haben letztlich auch die jüngere Generation gelehrt, dass Aussitzen und Abwarten oftmals die bessere Lösung für die Entscheider ist“, so Nüttgens. „Und wir haben uns zu wenig mit den Innovationen in der Breite beschäftigt, wie kritischer Infrastruktur oder digitaler Bildung. Andere Themen mit deutlich engeren Zielgruppen sind uns wichtiger bis hin zur ,politisch korrekten‘ Sprache. Wir haben uns nicht um wirklich systemrelevante Fragen gekümmert. Corona war nun der letzte Schritt in einer Kettenreaktion wie bei einer Kernschmelze, die die Schwächen gnadenlos offengelegt hat.“

Anders als oft behauptet, sei bei der Digitalisierung nicht der Datenschutz das Problem. Das sei eine „Schutzbehauptung“, so Nüttgens. „Das Hauptproblem ist → weiterlesen

Verzocken sich Olaf Scholz und die SPD mit ihrem Corona-Wahlkampf?

Man soll ja nicht Scheiße sagen, aber nun hat es sogar der Vizekanzler getan. Gleich zweimal. Ausgerechnet Olaf Scholz. Der frühere Hamburger Bürgermeister, bei dem die für Emotionen zuständigen Hirnregionen manchem schon seit Jahrzehnten als abgeschaltet galten, soll mal so richtig hingelangt haben.

Das mit der Impfbeschaffung durch die EU sei „richtig scheiße gelaufen“ habe der 62-Jährige im Corona-Kabinett gesagt, berichtete in dieser Woche die „Bild“-Zeitung“. Scholz habe außerdem deutlich gemacht, dass er „keinen Bock“ darauf habe „dass sich der Scheiß jetzt wiederholt“ – und zwar bei der Impfkampagne in Deutschland. Danach soll er sich noch wenig schmeichelhaft über EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ausgelassen haben.

Nun kann man diese neue Lust des Genossen Kanzlerkandidaten an der Fäkalsprache zwar als „Wutanfall“ deuten, wie es „Bild“ tat. Womöglich war Scholz ja auch wirklich ein bisschen sauer. Wahrscheinlicher aber ist etwas anderes: Der Frontmann der aktuellen 15-Prozent-Partei SPD ist fest entschlossen, Corona zum Thema seines bislang aussichtslosen Kampfs ums Kanzleramt zu machen. Deswegen spielt er nicht nur in Sitzungen den Scheiß-Wütenden – er lässt es auch wortgetreu die Boulevardmedien wissen. So wie er es bereits bei dem Fragenkatalog zur Impfbeschaffung getan hat, den er seinem Kabinettskollegen, CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn, via TV-Nachrichten präsentierte.

Dass es in der SPD offenbar eine klare, bundesweite Absprache gibt, in Sachen Corona nun die Union zu attackieren, zeigte sich zuletzt auch in Hamburg. So machte SPD-Finanzsenator Andreas Dressel immer wieder CDU-Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier öffentlich für Probleme bei der Auszahlung der Corona-Hilfen verantwortlich. In der vergangenen Woche postete er sogar ein Bildchen, das einen schnarchenden Altmaier mit Schlafmütze zeigte und dazu den Spruch: „Bitte bei Minister Altmaier melden, wenn die Auszahlung der Novemberhilfen verschlafen wurde.“ Dazu die Telefonnummer der Corona-Hotline des Ministeriums.

Die Kolumne im Abendblatt vom 6.2.2021

Selbst SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher, sonst die stocknüchterne Sachlichkeit in Person, attackierte via Twitter ungewohnt aufgebracht CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Gerade teilt das Bundeskanzleramt mit, dass jetzt auch die zugesagten Lieferungen der Moderna-Impfstoffe reduziert werden“, schrieb Tschentscher am vergangenen Wochenende in dem sozialen Netzwerk und fügte das Bild eines achselzuckenden Mannes hinzu. „Wie soll man da die Impfungen planen?“ Auch andere führende Hamburger Genossen monierten die schleppende Lieferung des heiß begehrten Impfstoffs – und verorteten die Verantwortung dafür bei drei CDU-Politikern: Bundeskanzlerin Merkel, Gesundheitsminister Spahn und EU-Chefin von der Leyen.

Für den Hamburger Politikwissenschaftler Prof. Elmar Wiesendahl ist das alles kein Zufall und auch keine echte Empörung, sondern der bundesweit koordinierte Auftakt der SPD in das Superwahljahr. „Scholz steckt im Dilemma. Die SPD ist festgenagelt auf 15 Prozent, auch die Nominierung zum Kanzlerkandidaten hat keinerlei Bewegung gebracht“, so Wiesendahl. „Deswegen muss er in den Angriffsmodus schalten. Ohne Attacken zu fahren, kommt man aus dieser Lage nicht heraus.“

Das Auftreten der SPD sei dabei → weiterlesen

Wie die Corona-Verharmloser uns ins Desaster geführt haben – und was wir jetzt tun sollten

Mit meinem sehr geschätzten Abendblatt-Kollegen Matthias Iken habe ich in einem Pro und Kontra in der Zeitung über die Frage diskutiert, ob wir angesichts nun sinkender Inzidenzen schnell raus müssen aus dem Lockdown – oder ob wir auch angesichts der Mutationen vorsichtiger sein und erst auf deutlich niedrigere Inzidenzen warten und dann womöglich eine No-Covid-Strategie mit grünen Zonen bei Nullerinzidenz verfolgen sollten. Ich habe mich in meinem Beitrag dabei auch mit dem in den vergangenen Monaten leider viel zu großem Einfluss der Corona-Verharmloser auseinandergesetzt – und dessen fatalen Folgen. Hier mein Kontra-Beitrag aus dem Abendblatt.

Nein, ich kann es nicht mehr hören. Was geht in den Köpfen von Menschen vor, frage ich mich, die monatelang das Falsche behauptet haben, und jetzt, wo ihre Irrtümer offen zutage liegen, immer noch denselben gefährlichen Unsinn verbreiten? Nein, ich meine nicht meinen geschätzten Kollegen. Ich meine die Gruppe der Verharmloser um eine Handvoll penetrant falsch liegender wissenschaftlicher Außenseiter, deren zu großer Einfluss mit dazu geführt hat, dass wir 55.000 Tote in Deutschland zu beklagen haben, dass Schulen, Theater, Restaurants über Monate geschlossenen werden mussten.

Corona sei nicht schlimmer als eine Grippe, haben sie behauptet. Die Sterblichkeit steige nicht, Kinder und Jugendliche steckten sich kaum an, und in Schulen seien Abstand und Maske unnötig. Schweden sei mit seinem freundlichen Umgang mit tödlichen Viren ein Vorbild. Es werde keine zweite Welle geben. Es stürben vor allem Alte – soweit ging der Zynismus bei manchen – daher sei ein hartes Vorgehen gegen das Virus nicht verhältnismäßig.

Das alles war falsch. Mittlerweile ist klar, was seriöse Wissenschaftler lange angenommen haben: → weiterlesen

Die Kultusminister haben in der Pandemie dreifach versagt

„Ehr­lich ge­sagt, hät­te ich es schon ohne un­se­re Vi­rus­last­stu­die nicht für mög­lich ge­hal­ten, dass Kin­der ver­schont blei­ben von Sars-CoV-2. Rein bio­lo­gisch be­trach­tet, än­dert sich die Schleim­haut im Na­sen-Ra­chen-Raum nicht so stark beim Her­an­wach­sen. Also müs­sen Kin­der auch in­fi­ziert – und in­fek­ti­ös sein. Dass dar­an so grund­le­gen­de Zwei­fel auf­kom­men konn­ten, war mir ein Rät­sel und ist es bis heu­te. (…) Aber dann wur­de die In­fek­tiö­si­tät von Kin­dern so lan­ge ne­giert und nichts ge­macht, kei­ne Ent­schei­dung ge­trof­fen über so vie­le Mo­na­te, über den Som­mer. Das war für mich schon sehr, sehr er­staun­lich.“
(Virologe Christian Drosten im aktuellen SPIEGEL-Gespräch)

Das lesenswerte Drosten-Interview im neuen SPIEGEL untermauert einmal mehr, dass die deutschen Kultusminister es ganz schlecht gemacht haben in der Pandemie: Statt frühzeitig eine halbwegs sichere Beschulung zu organisieren, haben sie gegen alle wissenschaftlichen Erkenntnisse und gegen alle Empfehlungen (etwa des RKI) monatelang Kinder und Jugendliche ohne Abstand und Masken in vollen Räumen zusammengepfercht und meinten, ab und zu lüften reiche gegen das Virus, Kinder würde ja eh kaum krank.

Ausriss aus dem lesenswerten SPIEGEL-Interview mit Christian Drosten

Damit tragen sie erstens mit Verantwortung dafür, dass die Zahlen (mittelbar auch die Todeszahlen) insgesamt extrem gestiegen sind – denn Kinder und Jugendliche stecken natürlich Eltern und Geschwister oder Lehrer an wie alle anderen. Sie haben zweitens → weiterlesen

Das Corona-Versagen der Hamburger Schulpolitik

Die Hamburger Schulbehörde von Senator Ties Rabe (SPD) musste zwei Tage vor dem Lockdown am Montag einräumen, dass Digitalunterricht mit Videostreaming aus Klassenräumen nicht ohne weiteres möglich ist. Die Übertragung kollidiere mit dem Kameraüberwachungsverbot des Schulgesetzes. Auf die Frage, warum der Behörde das erst jetzt auffalle und man dieses Problem zehn Monate nach Pandemiebeginn nicht längst mit einer Klarstellung im Gesetz gelöst habe, hieß es aus der Rabe-Behörde, es handle sich um „rechtliches Neuland“. Hierzu und zur gesamten Hamburger Schulpolitik in der Coronakrise mein Leitartikel aus dem „Hamburger Abendblatt“.

Wer dieser Tage Gutes über Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) sagen will, der nennt ihn „standhaft“. Standhaft halte er gegen Bedenken von Epidemiologen und Kanzlerin Schulen offen, heißt es bisweilen. Er verteidige das Recht der Kinder und Jugendlichen auf Bildung und setze sich so besonders für Familien aus schwierigen Verhältnissen ein, deren Nachwuchs zu Hause nicht mit viel Förderung rechnen könne. Das kann man so sehen – und es ist sicher eine Hälfte der Wahrheit. Es gibt aber auch eine zweite.

Denn genauso standhaft hat Rabe monatelang die längst belegte Realität geleugnet, dass ältere Kinder genauso ansteckend sind wie Erwachsene. Statt Schulen pandemiesicher zu gestalten, hat er so getan, als gebe es hier keine Infektionen. Motto: Wir machen weiter wie immer. In voller Klassenstärke, ohne Abstand, lange auch ohne Masken – Anreise in vollen Bussen. Ergebnis: An Heinrich-Hertz-Schule, Ida Ehre Schule und Schule auf der Veddel gab es in Hamburg drei der deutschlandweit größten Corona-Ausbrüche an Schulen.

Aber auch dies beeindruckte Rabe wenig. Kinder selbst würden ja nur selten schwer krank, hieß es lakonisch. Das Risiko, dass sich Kinder in der Schule infizieren und zu Hause ungewollt Eltern, Geschwister oder Großeltern anstecken, wurde nie thematisiert. Statt sich intelligente und flexible Lösungen zu überlegen und die Krise auch für einen Modernisierungsschub zu nutzen, wurden lieber die Hygieneregeln und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts stoisch ignoriert. Geschichtslehrer Rabe belehrte die oberste Behörde für den Infektionsschutz sogar noch, ihre Vorgaben für sicheren Unterricht seien „seltsam“. Auch bei schnell steigenden Infektionszahlen weigerte sich der Senator zunächst wochenlang, eine Maskenpflicht für die Mittelstufe einzuführen. Erst im November gab er nach – viel zu spät.

Bei all dem geht es gar nicht um die Frage, ob man Schulen schließen soll – im Gegenteil. Gerade weil die Schulen unbedingt offen bleiben sollten, muss man sie sicherer organisieren. Zum Beispiel, indem man Schüler, die zu Hause nicht gut lernen können, in der Schule unterrichtet – und andere per Livestream von zu Hause zuschaltet. So würde man Gruppen verkleinern. Dafür aber hätte Rabe seit März die technischen und rechtlichen Voraussetzungen schaffen müssen. Das aber hat er nicht getan, wie Erfahrungen mit dem → weiterlesen

Danke!!! Wir haben den Deutschen Reporterpreis 2020 gewonnen

Mein Kollege Christoph Heinemann und ich sind am 7. Dezember 2020 mit dem Deutschen Reporterpreis 2020 ausgezeichnet worden. Prämiert wurde unser sechsseitiges Dossier Der Ausbruch, das am 29. August 2020 im „Hamburger Abendblatt“ erschienen ist. Darin haben wir nachgezeichnet, wie sich das Coronavirus auf der Krebsstation des renommierten Universitätsklinikums Hamburg Eppendorf (UKE) ausbreiten konnte – und schließlich elf Menschen das Leben kostete. Viele von ihnen hätten wohl noch lange zu leben gehabt, manche galten laut ihren Angehörigen als so gut wie geheilt von ihrem Krebs. Die Ausmaße des Ausbruchs zeigen sich auch daran, dass mittlerweile auch 40 Mitarbeiter des UKE dem Infektionsgeschehen zugeordnet werden können.

Erste Seite des Sechs-Seiten-Dossiers

Das sind einige der vielen Erkenntnisse einer monatelangen Recherche, in der mein sehr geschätzter Kollege Heinemann und ich die dramatischen Hintergründe des Ausbruchs zu weiten Teilen rekonstruieren konnten. Dabei ging es zum einen um die Frage: Wie konnte all das geschehen – ausgerechnet auf der besonders schützenswerten Krebsstation einer der angesehensten deutschen Kliniken? Mithilfe von WhatsApp-Nachrichten, Dokumenten, Mails, Behandlungsverläufen und Dutzenden von Gesprächen mit UKE-Mitarbeitern und Hinterbliebenen sind wir dem nachgegangen. Parallel konnten wir auch die Angehörigen von drei Opfern des UKE-Ausbruchs begleiten – in ihrer Trauer und mit den Fragen, die sie beschäftigen. Die Chronik der letzten Lebenswochen einer jungen Frau, einer älteren Dame und eines sportlichen 74-Jährigen zeigt nicht nur die menschliche Tragik des Ausbruchs. Sie weist auch auf mögliche Fehler, aus denen alle Beteiligten lernen müssen, wenn sich eine solche Katastrophe nicht wiederholen soll.

Hier die gesamte wegen Corona digitale Gala.

Wir freuen uns sehr über diesen Preis. Wir danken den Angehörigen, die mit uns gesprochen und uns geholfen haben, die Ereignisse zu rekonstruieren und drei der Hamburger Coronaopfer Namen und Gesicht zu geben. Wir danken den Kolleginnen und Kollegen beim „Hamburger Abendblatt“, die uns monatelang immer wieder den Rücken freigehalten und uns schließlich so ungewöhnlich viel Platz im Blatt eingeräumt haben, die den Text gegengelesen und so verbessert oder für ein wunderbares Layout und die passenden Grafiken gesorgt haben. In für die Medien schwierigen Zeiten ist all das nicht selbstverständlich. Und natürlich danken wir der Jury des Deutschen Reporterpreises und Reporter-Forum-Gründer Cordt Schnibben.

Laudatio von Jessy Wellmer und Interview mit uns
über die Entstehung von „Der Ausbruch“.
Bei Vimeo hier – alle Interviews mit den Preisträgern hier.

Wir widmen unseren Reporterpreis den Hamburger Opfern dieser furchtbaren Pandemie und ihren Angehörigen – den Menschen, die trotz ihres Leids viel zu oft hinter den täglichen Zahlen verschwinden. Und all den Ärzten, Pflegern und Schwestern, die seit zehn Monaten ihre ganze Kraft geben im Kampf gegen dieses tückische Virus.

Links: PDF der Originalseiten + PDF (nur Text) + Online-Aufbereitung bei abendblatt.de + Link zum Reporterpreis.

Corona offenbart auch eine deutsche Daten- und Digitalisierungskrise

Diese Pandemie ist nicht nur eine Gesundheitskrise – sie ist längst auch eine Datenkrise. Und sie zeigt nebenbei, wie mittelmäßig dieses Land bei der Digitalisierung aufgestellt ist. Weil Daten über Infektionen oder Verstorbene oft noch per Fax übermittelt werden, sind die Grundlagen mancher Entscheidungen veraltet. Zugleich bereiten staatliche Stellen ihre Daten auch noch nach unterschiedlichen Methoden auf. Heraus kommt bisweilen ein Zahlen-Wirrwarr voller Widersprüche, aus dem sich jeder herauspicken kann, was ihm passt.

So weichen die Sieben-Tage-Inzidenzen von Robert-Koch-Institut (RKI) und Senat seit Monaten stark voneinander ab. Lange hat Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) betont, Hamburgs Zahlen seien genauer als die des RKI. Wenn es darum geht, Einschränkungen zu verkünden, wird vom Senat gern auf die höheren eigenen Zahlen verwiesen. „Guckt her, die Zahlen sind hoch, wir müssen handeln“, heißt es dann. Wenn der Senat dagegen zeigen will, wie gut seine Politik sei, nimmt er lieber die RKI-Zahlen: Die sind niedriger und lassen Hamburg besser dastehen. Auch wenn es um Grenzwerte für Einschränkungen geht, sind die RKI-Zahlen entscheidend.

Bei den Todeszahlen ist es genau andersherum: Hamburg zählt deutlich weniger Corona-Tote als das RKI. Das liegt daran, dass der Senat fast alle Verstorbenen, von denen eine Corona-Infektion bekannt ist, am Institut für Rechtsmedizin im UKE untersuchen lässt. So soll festgestellt werden, wer an oder wer nur mit Corona, also aus anderen Gründen, gestorben ist. Während das RKI alle infizierten Verstorbenen als Corona-Tote zählt, registriert Hamburg nur die Toten, die ganz sicher am Virus gestorben sind.

Das Vorgehen hatte zu Beginn der Pandemie Vorteile: Während das RKI im März noch vor Obduktionen warnte, machten sich die Hamburger Rechtsmediziner um Klaus Püschel furchtlos ans Werk und lieferten dabei wichtige Erkenntnisse – etwa darüber, dass Thrombosen und Embolien eine wichtige Rolle spielen und man mit Blutverdünnern die Überlebenschancen verbessern könnte.

Falsche Eindrücke

Zugleich aber führte der Hamburger Sonderweg zuletzt zu immer größerem Zahlenchaos. Wochenlang versäumte es die Sozialbehörde, → weiterlesen

Das Corona-Dilemma der Schulpolitik

Der Hamburger Senat hält am reinen Präsenzunterricht fest. Kritik daran wird lauter – denn Schüler und Lehrer infizierten sich zuletzt häufiger als andere.

Nein, es ist schon in normalen Zeiten nicht unbedingt eine Traumvorstellung, in der Haut führender Politiker zu stecken – in der Corona-Krise wäre es womöglich ein Albtraum. Denn im Kampf gegen die Pandemie greift die Politik nicht nur tiefer denn je in das tägliche Leben ein – sie muss auch unentwegt Entscheidungen fällen, die sich auf die wirtschaftliche Existenz und im Extremfall sogar auf Leben und Tod von Menschen auswirken. Entsprechend hart wird öffentlich gestritten über das, was Regierungen entscheiden.

Dieser Tage dreht sich die zunehmend aufgeregt geführte Debatte auch in Hamburg immer stärker um die Schulen, die auch im Teil-Lockdown offen bleiben. Sie stehen aus zwei Gründen im Mittelpunkt: Zum einen haben Kinder und Jugendliche auch in schwierigen Zeiten ein Recht auf Bildung und (berufstätige) Eltern ein Recht auf verlässliche Betreuung des Nachwuchses. Gerade für Kinder aus schwierigeren Verhältnissen ist digitale Fernbeschulung keine gleichwertige Alternative, weil sie zu Hause oft weder die technischen Voraussetzungen dafür vorfinden noch eine umfassende Unterstützung.

Coronavirus: Alle Menschen ähnlich anfällig für Infektionen

Zum anderen aber scheint immer deutlicher, dass zumindest Jugendliche kaum weniger anfällig für Corona-Infektionen sind als Erwachsene – und die tückischen Viren auch genauso weitergeben. Virologe Christian Drosten hat gerade wieder unterstrichen: „Wir sehen, was wir auch erwarten, dass alle Menschen gleich sind für dieses Virus, dass das Virus sich überall gleich verbreitet.“ Es gebe nach seiner Auffassung „keine vernünftigen Gründe zu denken, dass Kinder weniger infektiös sind und dass das Infektionsgeschehen in Schulen und Kitas weniger ist als anderswo“, so der bekannteste deutsche Corona-Experte bei einer Talkrunde in Niedersachsen.

Der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts, Lars Schaade, sagte am Dienstag in der Bundespressekonferenz mit Blick auf die Schulen: „Die Schüler, besonders die älteren, sind genauso betroffen wie alle anderen auch. Da wird es zu Infektionen kommen, es gibt auch Ausbrüche. Und man muss entsprechend Maßnahmen treffen, wenn man diese Ausbrüche verhindern will.“ Gleichwohl bleiben die meisten Experten dabei, dass Schulen wohl keine Treiber der Corona-Pandemie seien. Schulsenator Ties Rabe (SPD) geht sogar so weit, Schulen zu sicheren Orten zu erklären – denn da würden zwar viele Menschen zusammenkommen, aber unter besseren Hygienebedingungen als im Privaten.

Die Infektionszahlen dieser Woche allerdings sprachen eine andere Sprache – was man auch im Senat genau beobachtete. So lag der Anteil der positiv getesteten Schüler und Lehrer an den Neuinfektionen durchweg über ihrem → weiterlesen

Rot-Grüne Koalitionsverhandlungen in Hamburg: Noch nie waren die Wege zur Einigung so weit

Dieses tückische Virus soll ja sogar ein paar positive Wirkungen haben. Mehr Rücksicht, viel Solidarität und mehr Sport an frischerer Luft zum Beispiel. Auch die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen hat der kontaktfreudige Keim aus Fernost zu einer sportlichen Veranstaltung gemacht. Weil die Koalitionäre jetzt nicht mehr in Tuschelnähe sitzen dürfen, sind die Absprachen auch innerhalb der Delegationen mühselig. Um den gebührenden Abstand zu wahren, tagt man im Großen Festsaal des Rathauses an einem Tisch, länger als ein XXL-Bus der Hamburger Hochbahn.

Wenn es also etwas mit Parteifreunden zu besprechen gibt, schickt man sich entweder Nachrichten (etwa über den sicheren Handy-Messenger Threema) – oder rennt, beladen mit stapelweise Papier, von einem Ende der Tafel zum anderen und im Zweifel einmal um den Saal herum. Wer von den zwei Dutzend Verhandlern einen Schrittzähler im Handy installiert hat, dürfte an einem durchschnittlichen Verhandlungstag damit locker sein Wochenpensum absolvieren.

Ausschnitt aus dem Abendblatt-Artikel

Am vergangenen Mittwoch wurde besonders viel gelaufen. Denn zum ersten Mal gerieten die bisher weitgehend geräuschlos unter dem Corona-Radar geführten Verhandlungen ins Stocken. Immer wieder nahmen sich die Verhandler Auszeiten, die Delegationen tagten ein ums andere Mal entnervt separat, und mancher unkte schon, man stehe kurz vor dem Abbruch. Am späten Abend vertagte man sich ohne Ergebnis, das geplante Pressestatement hatte man da längst schon abgesagt. Nach zehn Stunden gingen Rote und Grüne ergebnislos und grantig noch weiter auseinander, als sie eh die ganze Zeit gesessen hatten.

Streitpunkte A26 Ost, Hafenerweiterung und Radverkehr

Das kam einerseits überraschend; denn bei den sechs vorangegangenen Runden waren sich Genossen und Grüne immer einig geworden und hatten Ergebnisse präsentiert. In diesen Krisenmonaten sei man zum schnellen Kompromiss verdammt, hieß es da noch: „Es würde niemand verstehen, wenn wir uns mitten in einer Pandemie wie Gladiatoren mit blutigen Schwertern um jede Kleinigkeit schlagen würden.“

Andererseits war der Krach vom Mittwoch programmiert. Denn an diesem Tag → weiterlesen

Wie der Hamburger Senat um die richtige Corona-Strategie ringt

Natürlich liegen die Nerven dieser Tage bei dem einen oder der anderen im Hamburger Rathaus auch mal blank. Schließlich arbeiten viele der Coronakrisenmanagerseit mehr als einem Monat fast ohne Pause durch – denn es geht bekanntlich um „Leben und Tod für uns alle“, wie der sonst so nüchterne Vizekanzler Olaf Scholz kürzlich feststellte. Da kann es schon mal vorkommen, dass es in den Telefonkonferenzen der staatlichen Führungskräfte lauter wird – sowie zuletzt in der täglichen Schalte der Hamburger Staatsräte.

Die Tagesabläufe immerhin sind mittlerweile klar strukturiert. Immer mittags um 12 Uhr berät sich Jan Pörksen, Chef der Hamburger Senatskanzlei, telefonisch mit Kanzleramtschef Helge Braun und den Chefs der Staatskanzleien der anderen Bundesländer. Danach, meist gegen halb zwei, folgt die tägliche Runde der Hamburger Staatsräte aus allen Behörden.

Reibereien in Telefonkonferenzen um Masken und offene Fragen

Und da gab es in den Telefonkonferenzen zuletzt auch mal Reibereien. Vordergründig ging es darum, dass der Staatsrat der kleinen, aber am stärksten geforderten Gesundheitsbehörde, Matthias Gruhl, laut Teilnehmern wohl nicht immer ad hoc alle Fragen zu Zahlen oder zu Lieferungen der dringend benötigten Schutzmasken beantworten konnte. Und darum, dass um die Verteilung der knappen Masken zwischen den Behörden hart gerungen wird.

In Wahrheit aber hängen manche Spannungen wohl auch → weiterlesen