Hamburger Fall von Albedyll: Warum verlieren Spitzenmanager eigentlich so häufig die Bodenhaftung?

Nach meinem Abendblatt-Artikel über eine mögliche Verquickung von privaten und städtischen Interessen ist der langjährige Hamburger Tourismus-Chef Dietrich von Albedyll zurückgetreten. Auf Druck des Hamburger Senats. Mein aktueller Kommentar aus dem Hamburger Abendblatt. 

Manche Menschen könnte man um ihre Unbekümmertheit fast schon beneiden. Oder um ihre Abgebrühtheit. Wie kann es sein, dass ein mit mehr als 220.000 Euro Jahressalär bestens dotierter städtischer Spitzenmanager glaubt, er könne ungestraft ohne Erlaubnis nebenbei ein privates Unternehmen in derselben Branche gründen und führen?

Der Fall des langjährigen und verdienten Tourismus-Managers Dietrich von Albedyll offenbart einmal mehr, wie groß der Realitätsverlust bei Menschen sein kann, die lange in herausgehobener Position arbeiten. Offenbar entsteht da irgendwann das Gefühl, man selbst sei nicht an Regeln gebunden. Oder man verliert die Bodenhaftung, weil man nur von Menschen umgeben ist, die sich nicht trauen, Kritik anzubringen. Oder man meint, durch über Jahre geknüpfte Netzwerke unantastbar zu sein.

Ganz gleich aber, was den Tourismus-Manager bewogen haben mag, sich dermaßen unklug zu verhalten und noch während seiner Zeit bei der Stadt eine private Firma mit einem langjährigen Auftragnehmer der von ihm geführten Hamburg Tourismus GmbH zu gründen – auch der Senat muss sich ein paar Fragen gefallen lassen.

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Dieser Artikel führte zum Rücktritt

Schließlich hatte Albedyll offen gesagt, dass er nach dem Ausscheiden bei der Stadt Ende März mit eigenen Unternehmen operieren wollte, auch mit einer Hotelbetriebsgesellschaft. Da lagen mögliche Interessenkonflikte offen zutage. Dass man ihn dennoch mit dem Hotel-Entwicklungsplan der Stadt beauftragte, erscheint da, gelinde gesagt, überraschend.

Es ist ja ohnedies schon → weiterlesen

Rassismus oder Lügenpresse – das Dilemma der Medien

Berichterstattung über Straftaten von Flüchtlingen sind für Journalisten oft eine Gratwanderung zwischen Aufklärung und ungewollter Stimmungsmache. Der Pressekodex fordert Zurückhaltung bei der Nennung von Nationalitäten oder Herkunft von Tätern und Verdächtigen. Aber ist das noch zeitgemäß?

Ein Flüchtling aus Somalia belästigt ein zehnjähriges Mädchen auf einem Schulhof in Ohlstedt. Zwei Nordafrikaner überfallen eine Frau in Heimfeld und berühren sie unsittlich. Junge Afghanen umringen Frauen am Jungfernstieg und berühren eine an den Brüsten. Ein arabisch sprechender Mann verfolgt an einem Nachmittag an der Dorotheenstraße zwei Frauen und entblößt vor ihnen sein Geschlechtsteil. Und eine Gruppe von 30 bis 40 „Südländern“ besteigt in Eidelstedt gemeinsam einen Nachtbus und viele der Männer berühren eine 24-Jährige unsittlich, die sich nicht mehr rechtzeitig zwischen ihnen aus dem Bus drängeln kann.

Das ist die Zusammenfassung einiger Meldungen, die die Hamburger Polizei in den vergangenen Tagen veröffentlicht hat – also lange nach den Übergriffen von Silvester. Diese Reihung wirft viele Fragen auf. Die erste lautet: Haben wir es tatsächlich mit einem deutlichen Anstieg solcher Übergriffe in Hamburg zu tun? Werden diese tatsächlich vor allem von Menschen mit Migrationshintergrund begangen? Und drittens: Hat die Polizei nach Silvester ihre Veröffentlichungspraxis geändert? Ist es überhaupt wichtig zu wissen, woher Straftäter oder Tatverdächtige kommen? Reicht es nicht, so gegen sie vorzugehen, wie es die Gesetze festlegen? Und: Schüren Polizei und Medien womöglich eine brandgefährliche Stimmung, wenn sie die Nationalität von Tätern und Verdächtigen nennen?

Polizei: „Haben Veröffentlichung-Praxis nicht geändert“

Die Hamburger Polizei gibt zu diesen Fragen ein paar Antworten. „An unserer Praxis hat sich seit Silvester nichts verändert“, sagt Timo Zill, Leiter der Polizeipressestelle. „Wir haben in unseren Pressemeldungen grundsätzlich die Nationalitäten genannt, egal woher die Tatverdächtigen kamen.“ Gehe es um die Täter-Fahndung, sei eine Personenbeschreibung unerlässlich. „Wenn die Menschen nicht erfahren, ob ein Gesuchter groß oder klein, blond oder schwarzhaarig ist oder welche Sprache er spricht, können sie ja auch nicht nach ihm Ausschau halten.“ „Ob es in Hamburg tatsächlich vermehrt Übergriffe von Flüchtlingen und anderen Menschen mit Migrationshintergrund gibt und wir hier ein echtes gesellschaftliches Problem haben, → weiterlesen

Experten für alles: Handelskammer kämpft für (eigene) Meinungsfreiheit

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Die Zukunft Hamburgs ist gesichert  – auch ohne Olympia. Schließlich kann kaum eine andere Metropole eine so aktive Denkfabrik ihr eigen nennen, wie es bei uns die Handelskammer ist. Im kleinen Führungszirkel der altehrwürdigen Institution auf der Rathaus-Rückseite am Adolphsplatz sitzen Experten für alles, was es zwischen Urknall und Apokalypse zu bedenken gibt.

Das hat zuletzt auch Präses Fritz Horst Melsheimer in seiner Silvesterrede bewiesen, die noch in dieser Woche viel diskutiert wurde. Der  65-jährige Winzersohn aus Traben-Trarbach hatte den aufmerksamen Zuhörern die geostrategische Weltlage erklärt („Die Großmächte müssen zuein­ander finden und mit Europa und den regionalen Mächten zusammenarbeiten“); er erläuterte die beste Form des Radfahrens („Fahrräder gehören nicht auf die Hauptverkehrs-, sondern auf Nebenstraßen“) – und befasste sich mit Demokratietheorie („Die Mischform von parlamentarischer und direkter Demokratie ist ein Irrweg“).

Klar: Ob einer so großen Rede kamen sofort die Kritikaster und Mäkler gelaufen. Was bitte ermächtige ausgerechnet Kaufmann Melsheimer zu Einlassungen über Demokratie, nölten sie. Schließlich sei der Mann selbst nicht demokratisch legitimiert, da er ins Kammerplenum nicht gewählt, sondern nur kooptiert worden sei – und zwar unter Umständen, die mittlerweile prinzipiell vom Bundesverwaltungsgericht als nicht gesetzeskonform gerügt wurden. Im Übrigen seien Kammern laut Gerichtsurteilen gar nicht berechtigt, sich über Dinge auszulassen, die nicht unmittelbar mit Wirtschaft zu tun hätten.

Handelskammer will für ihr Rederecht kämpfen – bis zum Verfassungsgericht

Dummerweise bekommen die Mäkler viel Unterstützung von Fachleuten. „Die Kammern dürfen sich zu wirtschaftspolitischen Fragen äußern, aber die Grenzen sind eng gesetzt“, betont jetzt etwa der Staatsrechtler und Volkswirt Prof. Helmut Siekmann von der Uni Frankfurt. „Zu allgemeinpolitischen Fragen und Diskussionen dürfen sie sich nicht äußern.“

Das sieht auch Prof. Michael Adams so, der an der Uni Hamburg das Institut des Rechts der Wirtschaft leitete. „Es geht nicht, → weiterlesen

Olympia? War da was? Wie Olaf Scholz sein größtes Debakel schönredet

Man hätte es auch als einen selbstironischen Witz verstehen können, aber Olaf Scholz meinte es offenbar ernst. „Die Hamburger sind zwar gute Gastgeber, aber manchmal ist ihnen die Bude zu voll“, sagte der Bürgermeister am Mittwoch bei einer Veranstaltung der Tourismus GmbH. Deswegen müsse man Touristenströme „entzerren“.

Gerade einmal drei Tage zuvor war Scholz mit dem Versuch gescheitert, Olympische Spiele nach Hamburg zu holen – und damit geschätzte vier Millionen auswärtige Besucher innerhalb von zwei Wochen. War die Erkenntnis, dass es „zu voll“ sei, also eine schnelle Lektion aus dem (aus Scholz-Sicht) desaströsen Ergebnis beim Olympia-Referendum – ein flinker Schwenk hin zu dem, was die empörten Kritiker der Entscheidung in den vergangenen Tagen als ehrgeizlose Kleinkariertheit des Hanseatenvolkes gegeißelt haben?

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Olaf Scholz und sein Bundesstaatsrat
Wolfgang Schmidt (r.) konnten in Berlin
wenig ausrichten (Foto: jmw)

Denkbar wäre das, denn Scholz hat es schon nach der Niederlage im Netze- Volksentscheid geschafft, durch radikales Umschwenken auf die Linie der Mehrheit Schaden von sich selbst abzuwenden. So verfährt er auch diesmal.

Ohne zu zucken nimmt er das Ergebnis hin, so als habe er sich nicht gerade die wohl größte Klatsche seines politischen Lebens abgeholt. Kein Wort der Kritik. Nicht am Wähler, natürlich – aber auch nicht an sich selbst. Man habe schlicht „alles richtig gemacht“, das hätten doch fast alle attestiert, stellte Scholz fest. Punkt. Schluss. Nächstes Thema, bitte.

Das mag taktisch nachvollziehbar sein. Aber sollte die ganze Stadt sich wirklich nach einer solchen Jahrhundertentscheidung vollständig der Manöverkritik enthalten? Gibt es nichts, das Politik, Wirtschaft, Medien, Verbände aus all dem lernen können? Nichts über die Entfremdung zwischen Volk und Eliten, über das Verhältnis Parlament und direkter Demokratie?

Bürgermeister Olaf Scholz dürfte sehr genau wissen, was sein Kardinalfehler gewesen ist

Der Bürgermeister dürfte in Wahrheit genau wissen, welche Fehler er gemacht hat – und was der Kardinalfehler war. Mag ja sein, dass Doping- und FIFA-Skandale und die Pariser Anschläge einen gewissen Einfluss hatten. Auch könnte das breite und bisweilen allzu übermächtig auftretende Bündnis der Eliten aus Politik, Wirtschaft, Sport und die Begeisterung der Medien manchen misstrauisch gemacht und einen David-gegen-Goliath-Effekt bewirkt haben.

Dazu mag beigetragen haben, dass auf Diskussionspodien der Befürworter auch mal ein halbes Dutzend Olympia-Fans gegen nur einen Kritiker antrat. Das Gefühl, man sei einer großen Manipulationskampagne ausgesetzt, schürte sicher auch bei einigen der Unentschlossenen das Unbehagen.

Dabei hatten es die Organisatoren solcher Debatten auch nicht leicht. Denn die Olympia-Gegner traten kaum in Erscheinung. Sie bekamen nicht einmal eine Volksinitiative organisiert, zerstritten sich – und große Aktionen waren auch nicht zu sehen. Ein Versuch, überall vollständigen Proporz zu wahren, wäre schon daran gescheitert, dass die Gegner schlecht bis gar nicht organisiert waren.

Kritik kann man aber auch an der Ja-Kampagne üben. So haben die Befürworter etwa→ weiterlesen

Olaf Scholz und Olympia: Lieber der alte Phrasensalat als die neue Wahrheit

Man kann Bürgermeister Olaf Scholz vielleicht dies und das nachsagen – aber nicht, dass er konkrete Antworten auf Fragen gibt, die ihm nicht passen. Das stellte der einst nicht zufällig als „Scholzomat“ geschmähte Sozialdemokrat, der heute (jedenfalls in Hamburg) als solidester Politikhandwerker zwischen Sylt und Sonthofen gepriesen wird, am Dienstag wieder unter Beweis.

Bei der Vorstellung einer „Absichtserklärung“ für ein nachhaltiges Olympia wurde Scholz im Rathaus von einem arglosen Journalisten gefragt, wie denn der Sachstand beim Streit zwischen Hamburg und dem Bund über die Finanzierung der Olympischen Spiele sei. Bekanntlich will Hamburg selbst 1,2 Milliarden zahlen und fordert vom (bisher widerwilligen) Bund 6,2 Milliarden Euro der Gesamtkosten von 11,2 Milliarden (der Rest soll olympisch eingespielt werden).

Scholz reagierte auf die Frage mit einem mehr als vierminütigen Monolog – ohne in Wahrheit auch nur im entferntesten irgendetwas wie eine Antwort zu geben. Stattdessen sprach er über „Wohnungsbau“ und „soziale Entwicklung“ und betonte, dass Hamburg sich „nicht auf ungewöhnlichen Pfaden“ bewege und er „dem weiteren Prozess mit großer Gelassenheit entgegensehe“.

Wie beruhigend! Worum ging es doch gleich? Der Journalist hatte es offenbar nicht vergessen und erdreistete sich nach den bürgermeisterlichen Leerminuten nachzuhaken: „Glauben Sie denn, dass Sie die geforderten 6,2 Milliarden bekommen?“

IMG_7585 (1)„Ich habe alles gesagt, was es dazu zu sagen gibt“, retournierte der Bürgermeister grantig – und fügte sicherheitshalber noch einen kleinen Ergänzungsmonolog an, über „größtmögliche Ehrlichkeit und Transparenz“, und darüber, dass es ja jedem einsichtig sei, „welche Dimensionen öffentliche Haushalte haben“, er redete noch ein wenig über „BaföG“ (was auch immer das mit Olympia zu tun hat) und „überschaubare Prozesse“ (immer gut!).

Natürlich hätte Scholz auch sagen können: „Nein, verdammt, wir haben uns noch nicht mit dem Bund geeinigt. Und das werden wir auch vor dem Referendum nicht.“ Aber soviel Klarheit und Wahrheit wollte er offenbar niemandem zumuten. Also setzt er weiter aufs Journalisten-Einschläfern – eine erprobte und bisweilen dummerweise sogar erfolgreiche Strategie. Mithin: Er redete und redete und sagte: nichts.

Die Hamburger sollen abstimmen, ohne zu wissen, was Olympia 2024 sie als Bürger kosten würde

Schon dem zweiten Frager beschied er: „Auch beim fünften Nachfragen wird die Antwort nicht anders.“ Und fügte eine kleine (vermutlich bei Schröder und Gabriel abgeschaute) Journalisten-Kritik hinzu: „Ich glaube, dass es zu bestimmten Berufsausübungen gehört, die Welt immer pessimistisch zu sehen und eine gute Auflösung der Dinge nicht vorhersehbar zu finden. Ich zähle nicht zu diesen Berufsgruppen.“

Schließlich wagte auch Hamburg1-Politikchef Herbert Schalthoff→ weiterlesen

Die Politik macht unser Europa kaputt

Die dänische Polizei stoppt einen ICE aus Hamburg in Rødby und führt nach stundenlangen Kontrollen Dutzende Flüchtlinge ab. Dabei wollten die meisten nur nach Schweden durchfahren. Später gehen viele von ihnen zu Fuß weiter. Entlang der Autobahn. Zwei Tage später macht Dänemark die Grenzen dicht und auch wir sitzen fest. 

Ich glaube, Europa ist kaputt. Dabei habe ich es bis vor einer Weile nicht für möglich gehalten, dass ich das irgendwann mal sagen würde. Das Dauergewürge um den Euro, das Gezerre um Griechenland, die Banken, all die hysterischen Schlagzeilen über Schluss, Aus, Ende, die sich ausschließlich an ökonomischen Daten orientierten – das hat mir nie wirklich Angst gemacht.

Ein dänischer Polizist spricht mit den Flüchtlingen
Ein dänischer Polizist spricht mit den Flüchtlingen

Ich habe nie geglaubt, dass dieses Europa in erster Linie von Geld zusammengehalten wird. Dieses Europa ist, seit ich denken kann, Heimat und Identifikation für mich (und für die meisten anderen meiner Generation). Obwohl und vielleicht auch gerade, weil ich eine Weile auf einem anderen Kontinent gelebt habe.

Mein Europa wird nicht durch Börsenkurse zusammengehalten – sondern durch Werte, durch eine gemeinsame Geschichte, in der es viel Leid gab und doch auch so große Errungenschaften, so viel Geist und Kreativität und Brüderlichkeit.

Seit heute Mittag aber habe ich plötzlich Angst davor, dass ich mir das alles nur eingebildet habe. Oder dass das, was als wunderbares, friedliches und geschwisterliches Europa mal kurz da war, längst wieder verschwunden ist.

Die Flüchtlinge halten Europa den Spiegel vor. Und darin sieht man: Nichts.

Natürlich ist der Zustrom von Flüchtlingen eine große Herausforderung. Eine riesengroße. Schon wieder eine. Und diesmal doch eine ganz andere. Denn diesmal geht es nicht um Geld. Es geht um Menschen. Und dieses mein Europa hat einfach keine gemeinsame Idee, wie es mit diesen aus Kriegen geflohenen Menschen umgehen soll. Das wird von Tag zu Tag deutlicher. Jedes Land macht, was es will. Es war nie so eklatant wie heute, dass es gar kein gemeinsames Europa gibt. Die Flüchtlinge halten Europa einen Spiegel vor. Und was sieht man darin? Eine große Leere. Europa schaut in den Spiegel und sieht: nichts. Ein Albtraum.

Flüchtlinge verlassen den Bahnsteig
Flüchtlinge verlassen den Bahnsteig

Ich bin am Montagmorgen am Hamburger Hauptbahnhof in den ICE 33 nach Kopenhagen gestiegen. Zusammen mit ein paar anderen Hamburgern, die als Delegation des grünen Umweltsenators Jens Kerstan nach Dänemark fahren wollten, um sich über die dortige Energiepolitik zu informieren. Man hat gleich gesehen, dass viele Flüchtlinge im Zug waren. Sehr viele. Junge Menschen aus dem Irak, aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern. Einige Ältere und Familien mit kleinen Kindern. Manche hohläugig und müde. Die Gänge waren verstopft. Alle Plätze besetzt.

Eine sehr erschöpft und verzweifelt aussehende Frau hat mich aufgeregt in einem kaum verständlichen Englisch gefragt, ob dies auch wirklich der Zug nach Kopenhagen sei. Sie hat geweint und gar nicht mehr aufgehört. Ich habe versucht, sie zu beruhigen. Das war nicht einfach, weil sie kaum ein Wort verstanden hat.

Wer weiß schon, wie oft ein Mensch auf einer langen Flucht in falschen Zügen oder Bussen oder Lkw landet und wie sehr sein Schicksal am Ende davon abhängt? Ich war nie im Krieg. Nie auf der Flucht. Ich fahre mit der U-Bahn zur Arbeit und mit dem ICE auf Dienstreise.

Würden wir denn auf der Flucht unsere Smartphones wegwerfen?

Dann die Durchsage: Der Zug ist zu voll. Es müssen Passagiere aussteigen. Mit 20 Minuten Verspätung fahren wir aus Hamburg ab, quer durch den sonnigen Septembernorden. In Puttgarden rollt der ICE auf die Fähre nach Rødby. Wir müssen aussteigen und hoch an Deck gehen. Es wimmelt hier jetzt von Flüchtlingen. Sie stehen in den Schlangen des Bordrestaurants, gucken auf ihre Handys, flachsen oder genießen an Deck die Überfahrt unter blauem Himmel. Der Wind ist kühl, die Sonne wärmt noch.

Viele dieser Flüchtlinge sehen aus wie normale junge Leuten aus einer x-beliebigen Mittelschicht dieser so klein gewordenen Welt. Nicht so, als seien sie in Elendsvierteln groß geworden. Was sie von jungen Norddeutschen unterscheidet, sind nur Hautfarbe und Sprache, so scheint es. Aber wahrscheinlich ist da noch etwas anderes, etwas, das man nicht sofort sieht: das, was viele von ihnen erlebt haben.

Ich frage mich in diesem Moment wieder, warum manche Leute sich aufregen, dass Flüchtlinge Handys besitzen. Würden wir denn, wenn wir vor Krieg und Verfolgung fliehen müssten, als Erstes unsere Smartphones wegwerfen?

Die dänischen Polizisten tragen kurzärmlige Hemden und lachen

Als wir in Dänemark von Bord fahren, wird der Zug gestoppt. Wir stehen im dänischen Nirgendwo und warten und warten. Niemand regt sich auf. Alle bleiben sitzen. Nach einer Stunde endlich eine Durchsage: → weiterlesen

„Ihr trinkt unser Blut“: Sind wir in Griechenland noch willkommen?

Auch heute kann man als Deutscher in Griechenland schöne Ferien verbringen. Wer sich auf mehr als Small Talk einlässt, stellt aber fest: Kaum jemand hier versteht die Art, mit der Deutschland gegenüber Südeuropa auftritt. Notizen von einer Familienreise durch ein Land, in dem trotz allem viel gelacht wird. Und ein paar Gedanken zum europäischen Haus. Aus dem Magazin des „Hamburger Abendblattes“. 

Heute denke ich, dass der kleine, ein bisschen verrückte Mann, den ich für eine Weile fasziniert auf der U-Bahnfahrt zwischen Kifisia und der Athener Innenstadt beobachtet habe, das beste Bild für diese Geschichte sein könnte, oder sagen wir: für die Lage der Griechen. Aber angefangen hat alles viel früher, mit all diesen Diskussionen zu Hause in Hamburg auf dem Sofa. Meine Frau hat einen Teil ihrer Kindheit in Griechenland verbracht, als Enkelin eines deutschen Auswanderers, der schon in den 1920ern ahnte, was kommen würde, und der die Sonne von Samos der deutschen Herrschsucht vorzog.

Deswegen hat sie einen anderen Blick auf diese unendliche Geschichte des täglichen Beinahe-Untergangs von Hellas und Europa, in der es um irrsinnige Summen geht, die uns sowieso nichts sagen, um Steuersätze, Börsenkurse und Bonitäten – und um Hahnenkämpfe zwischen Männern, die wahlweise sehr grantig gucken oder von Motorrädern herabgrinsen.

Im Studium habe ich gelernt: „Langfristig sind wir alle tot“

Ich habe bei unseren Diskussionen meistens den Schäuble gegeben und gesagt, ich hätte nun genug von den Listen des Odysseus, und es könne ja wohl nicht sein, dass ein kleines Land mit ein paar Olivenbäumen den ganzen Kontinent zum Narren halte.

Meine Frau hat dann erzählt von Athener Freundinnen, die nach Gehaltskürzungen und Massenkündigungen mit ihren Familien kaum noch über die Runden kämen, oder von einem Bekannten, der trotz akuter Krebserkrankung wochenlang auf eine dringend notwendige Behandlung vertröstet wurde. Und sie hat mit Vorliebe all diese keynesianischen US-Ökonomen zitiert, die täglich neu erklären, dass Austerität nicht funktioniere, weil Nachfrageentzug in der Krise so wirke wie eine Fastenkur auf einen Unterernährten, nämlich tödlich.

Gegen ihre Zahlen kam ich nicht an: Seit wir den Griechen so angeblich selbstlos helfen und ihnen die Regeln der Ökonomie beibringen, ist ihre Wirtschaft wie verrückt geschrumpft und die Arbeitslosigkeit irrsinnig gestiegen. Vielleicht macht diese Leidenskur ja langfristig alles besser, aber aus meinem Volkswirtschafts-Nebenfachstudium erinnere ich mich gut an den Satz des Ökonomen John Maynard Keynes: „Langfristig sind wir alle tot.“

Dass wir ausgerechnet jetzt zum ersten Mal im Sommerurlaub nach Griechenland gefahren sind, war reiner Zufall. Kein optimaler Zeitpunkt, wie wir feststellen, als ein paar Wochen vor unserer Abreise die griechischen Banken schließen und man nicht sicher sein kann, ob man erstens überhaupt Geld und Benzin und eine Liege am Strand bekommt und was das nun alles kostet – und ob einen zweitens die Griechen nicht eiskalt in ihr lauwarmes Mittelmeer jagen, sobald sie einen als Schäuble-Landsmann identifizieren.

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Jassas, Griechenland!
Fährfahrt zwischen den Inseln.

Auch wenn es also als gewagtes Abenteuer erscheint, mit unseren Söhnen (und viel Bargeld) von Hamburg über Venedig mit der Fähre nach Patras und von dort nach Athen und zurück auf die ionische Insel Zakynthos zu fahren – die Befürchtungen stellen sich schnell als übertrieben heraus. Weder gibt es lange Schlangen vor Tankstellen, noch (für Touristen) Probleme beim Bargeld. Die Preise sind auch kaum gestiegen, und die Griechen begegnen uns gastfreundlich wie eh und je – was sicher nicht allein daran liegt, dass meine Frau fast akzentfrei Griechisch spricht, viele sie für eine Auslandsgriechin halten und sie die Herzen unserer Gastgeber schon dadurch erobert, dass sie auf Nachfrage berichten kann, dass ihr Vater auf Samos geboren ist. Dass der Urlaub zu Beginn trotzdem eine Übung in Gelassenheit wird, hat deswegen nichts mit den Griechen zu tun, sondern mit den Deutschen und den Staus auf ihren Autobahnen und damit, dass uns in Venedig ein Reifen platzt.

Hellas2015_777Griechenland empfängt uns nach der Fährfahrt von Ancona nach Patras Ende Juli mit blauem Himmel und einer absurden Hitze von mehr als 40 Grad. Dass man unter solchen Bedingungen nicht unbedingt fürs Bruttosozialprodukt in die Hände spuckt, liegt nahe. Dass aber die Autobahn von Patras nach Korinth auf einer Länge von mehr als 100 Kilometern eine einzige Baustelle ist, auf der man keinen Arbeiter sieht, das erstaunt uns doch bei unserer Fahrt über den Peloponnes. Hitzefrei mitten im Überlebenskampf – wo gibt’s denn sowas? Die großen Schilder mit den Sternen auf blauem Grund lösen das Rätsel: „Hier baut die EU eine Autobahn für Griechenland.“ Oder eben nicht.

„Die Griechen sind so furchtbar überzeugt von sich“

Am Abend erreichen wir Schinias, einen kleinen Badeort in der Nähe von Marathon, dem Städtchen mit dem berühmten Läufer, dessen Stausee auch als Trinkwasserreserve für Athen dient. Wir übernachten bei Freunden. Dieter ist in Griechenland geboren, hatte früher eine Handelsvertretung in Athen und ist lange pensioniert. Auf seinem Ferienhausklo läuft ununterbrochen ein griechischer Nachrichtensender im Radio. Ich verstehe beim Zähneputzen nur die Namen: Tsipras, Märrkell und Schaupple (ausgesprochen wie eine bitterböse Beschimpfung). Und natürlich Varoufakis, der an einer Parallelwährung gearbeitet haben soll, was dieser Tage für Aufregung sorgt.

Dieter liebt dieses Land, die Menschen, die Wärme, das Meer, die Olivenbäume, den täglichen Irrsinn. Er würde hier niemals weggehen. Trotzdem sagt er: „Die Griechen sind so furchtbar überzeugt von sich: Sie glauben, ihr Land sei das schönste, ihr Essen das beste, und nirgends auf der Welt seien die Frauen hübscher als in Griechenland. Sie sind so nationalistisch, wären sie Deutsche, wären sie perfekte Nazis.“ Insa, seine in Hamburg groß gewordene Lebensgefährtin, ist auch seit 50 Jahren hier. „Fahrt bloß nicht mit dem Auto nach Athen, Kinners, mit dem deutschen Kennzeichen, wer weiß, was passiert“, sagt sie. „Quatsch“, sagt Dieter. „Das einzige, was passiert: Ihr steht im Stau. Wegen der Demos. Fahrt mal mit der Bahn!“

Wir parken den Wagen am Stadtrand in Kifisia und steigen in die U-Bahn gen Innenstadt. Die Fahrt ist nicht teuer, jedenfalls im Vergleich zu Hamburg: Für 1,20 Euro kann man 75 Minuten fahren, so weit man will (Kinder 60 Cent). Unser Tag für die klassische Bildung ist der wohl heißeste des Jahrzehnts. Als wir das historische Olympiastadion, den Wachwechsel der Evzonen (der früheren spartanischen Elitesoldaten) vor dem Parlament am Syntagma-Platz ansehen und natürlich auch die Akropolis hochkraxeln, zusammen mit Tausenden anderen Krisentouristen aus Japan, Brasilien, Italien, Serbien, China und Südamerika, da schätzt jemand die Temperatur auf 50 Grad. Und niemand widerspricht.

Hitze auf der Akropolis
Hitze auf der Akropolis

Die Hitze ist schlimmer als alles andere, glaubt man plötzlich. Das liegt vielleicht auch daran, dass einen die Krise auf den Touristenpfaden nicht überall anspringt. Aber sie ist trotzdem da, wenn man genau hinsieht. Demütig hingekauerte Bettler mit Pappschildern (mehr als am Jungfernstieg), Trauben von jungen Leuten, die am hellichten Arbeitstag vor Kiosken herumstehen und warten, dass der Tag vergeht. Zahnlose Frauen mit irren Augen, die einen an Fahrkartenautomaten aggressiv anbetteln und mehr nach Crack als nach Hunger aussehen, aber Crack ist ja auch kein Zeichen für Glück und Wohlstand. Die besseren Restaurants auf unserem Weg durch Athen sind an diesem Julitag leer, die Pita-für-einen-Euro-Läden voll. Wir testen zum ersten Mal einen Geldautomaten: Er spuckt ohne zu murren die 400 Euro aus, die wir verlangt haben. Ich halte die Fünfziger gegen die Sonne. Sie scheinen echt zu sein.

„Deutschland will uns und andere Länder zu Kolonien machen“

Als wir schließlich in ein klimatisiertes Taxi steigen, erklärt uns der gut gelaunte Fahrer für verrückt: „Ich würde bei dieser Temperatur auch nicht für Geld auf die Akropolis steigen“, sagt er. So, so, denke ich. Passt ja, dass er Tsipras gewählt und gegen Reformen gestimmt hat. „Aber jetzt macht Tsipras, was alle gemacht hätten. Dann hätten wir uns das auch sparen können“, sagt er. „Das hat bloß den Tourismus kaputt gemacht. Vor einem Jahr um diese Zeit hätte ich 24 Stunden am Tag fahren können und hab nur mal ein Stündchen unterm Baum Pause gemacht. Es war so voll in der Stadt. Und heute? Nichts los. Nicht am Flughafen, nicht in Piräus. Schlimm.“

Das hören wir immer wieder, auch später auf dem Peloponnes und auf der Fähre rüber nach Zakynthos und auf der Insel selbst: Man bekommt fast den Eindruck, hier hätten alle Tsipras gewählt und jetzt versteht keiner mehr, warum der tut, was er verhindern wollte und was dann bitte das Referendum sollte. Und trotzdem scheint ihm kaum jemand richtig böse zu sein. Denn die meisten sind offenbar überzeugt: Diese Regierung klaut wenigstens nicht – das sei der größte Unterschied zu all den Regierungen zuvor. Und außerdem: Was soll der arme Tsipras denn auch machen gegen den fiesen Schaupple, der sich Europa untertan machen will. Das ist wirklich eine taktische Meisterleistung von Tsipras, die seine Chancen bei den jetzt anberaumten Neuwahlen vermutlich nicht schmälert: Er tut zwar das Gegenteil von dem, was er versprochen hat, und er setzt Reformen um, gegen die Schröders Agenda 2010 reiner Pipifax war – und trotzdem mögen sie ihn noch.

Das hat er wohl vor allem Märrkell und Schaupple zu verdanken, die, wie es kürzlich der „New Yorker“ und die „Zeit“ konstatierten, offensichtlich nicht in der Lage sind, eine internationale Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, die verständlich macht, warum sie tun, was sie tun. Sie treten nicht als Helfer auf, wie es die USA sogar im gerade befreiten Nazi-Deutschland taten. Sie bringen keine Care-Pakete fürs darbende Freundes-Volk (und setzen im Gegenzug auch Neues durch), nein, sie knallen unentwegt mit der Peitsche und schicken Geld bloß für die (deutschen) Banken, die sie dann aber schließen lassen, damit die Griechen nicht mehr an ihr Erspartes kommen. So wirkt das deutsche Gebaren offenbar auf sehr viele – außer auf die Deutschen selbst.

Titel des Abendblatt-Magazins
Titel des Abendblatt-Magazins

„Deutschland hat ein klares Ziel: Es will Griechenland und einige andere südeuropäische Länder in die Pleite treiben“, sagt Eleftheria Pasparaki, eine Bekannte meiner Frau, die eine kleine Apotheke in der Nähe von Athen betreibt. „Sie wollen uns zu Kolonien machen, um unsere Rohstoffe zu bekommen. Seit Hitler hat sich an den Chromosomen der Deutschen nichts geändert. Aber sie werden enden wie König Midas.“ Der war nach der Legende bekanntlich so gierig, dass er sich wünschte, dass sich alles, das er berühre, in Gold verwandle – bis er merkte, dass das auch mit Brot und Wasser oder Wein passierte und man Gold weder essen noch trinken kann. Das mag eine radikale und nicht repräsentative Sicht sein – die grundsätzliche Haltung gegenüber Deutschland aber begegnet uns überall. Genauso wie die Abneigung gegen die früheren griechischen Regierungen, die von den Schwesterparteien der CDU und der SPD geführt wurden, und die Vetternwirtschaft immer mehr ausgeweitet haben.

„Hey, Leute, die kommen aus dem Land, wo sie unser Blut trinken“, ruft der Chefkellner in einem der besseren Restaurants an der Südküste von Zakynthos augenzwinkernd seinen Kollegen zu, nachdem er sich mit meiner Frau auf Griechisch unterhalten hat. Und sagt später zum Abschied: „Kali nichta, die 23 Prozent Mehrwertsteuer auf der Rechnung, habt Ihr gesehen, oder? Extra für Euch, so wie Schaupple es verlangt.“ Unser jüngerer Sohn findet das nicht witzig: „Solche Sprüche gegen uns sind scheiße“, sagt er. „War doch nur Spaß“, sagt meine Frau. Und ich sage: „Scheiße sagt man nicht.“

Die Eurozone ist ein windschiefes Haus, von schlechten Architekten gebaut.

Bei all dem kommt es mir irgendwann so vor, als sei diese Eurozone ein windschiefes Haus, in dem sich dauernd alle den Kopf an den zu niedrigen Decken und Türrahmen stoßen – um sich dann gegenseitig die Schuld für ihre Schmerzen zu geben. Dabei ist das Haus einfach nur schlecht konstruiert und gehört abgerissen und neu gebaut. Schuld sind nicht die Bewohner, sondern die Architekten. So in etwa stellt es ja auch der Historiker Heinrich August Winkler in seinem Spiegel-Essay dar, das Anfang August während unseres Urlaubs erscheint: der Euro als eine gegen die ökonomische Logik gewollte, politische Währung, die sich aus der deutschen Wiedervereinigung ergibt – und die Völker Europas nicht näher zusammengeführt, sondern zu ihrer Entfremdung beigetragen hat.

Es gehe bei dem ganzen Gezerre in der EU sowieso nicht ums Geld, sagt ein früherer griechischer Marinesoldat, der jetzt einen Kunstrasensportplatz im Touristenmoloch Laganas auf Zakynthos vermietet, auf dem unsere Jungs an einem Augustabend ihre neuesten Tricks trainieren. „Die Deutschen wollen einfach, dass wir ihre Mentalität annehmen.“

Auf den Inseln hier gehe es den meisten aber noch gut – und nicht etwa, weil Zakynthos mal kurz dafür berühmt war, dass hier Hunderte Sehende eine staatliche Blindenrente bezogen. Er meint die Engländer. „Die werden immer kommen. Sie spielen am Tag mit hochroten Köpfen in der Mittagshitze Fußball, weil sie abends nicht können. Da müssen sie saufen gehen.“ Die Engländer sind also auch nicht beliebter als wir. Die würden sich zwar aufführen, als sei Zakynthos noch immer ihr Protektorat, sagt der Mann. „Sie trinken nur ihr eigenes Bier und essen ihre eigenen Bohnen. Man muss die nicht mögen. Aber wir leben von ihnen.“ Hunderte Billig-Restaurants, Pubs und Discos und der mit krebsroten Briten überfüllte Strand geben ihm recht: Auch hier lässt sich mit Ballermann-Tourismus noch Geld verdienen.

McDonald’s kann den Briten keine Cheeseburger mehr braten

Aber ganz ungeschoren kommen auch die Insulaner nicht davon. Ein paar Kilometer weiter, in der beschaulicheren Bucht von Kalamaki ist zwar das Wasser klar und grünblau wie eh und je, aber so voll wie sonst um diese Jahreszeit ist es nicht. Vor allem einheimische Touristen seien in diesem Jahr ausgeblieben, sagt der Chef des Strandrestaurants. Die wirkliche Not aber ist dieser Tage ganz woanders zu finden: Auf der rund 700 Kilometer entfernten Insel Kos in der östlichen Ägäis bricht die Versorgung der Flüchtlinge durch den Ansturm von Schutzsuchenden teilweise vollständig zusammen. Auf Zakynthos bekommt man davon nicht mehr mit als in Deutschland. Man sieht es in den Nachrichten. Oder man sieht es gar nicht.

Der Artikel in der Druckausgabe
Der Artikel in der Druckausgabe

Am nächsten Tag gibt es ein furchtbares Gewitter, im „Zante Water Village“ scheuchen sie unsere Söhne aus den Eventbecken. Irgendwo schlägt der Blitz so heftig ein, dass für fünf Stunden der Strom auf der ganzen Insel weg ist. Klimaanlagen, Pizzaöfen und Kühlschränke fallen aus, und in Laganas ist es ohne das dauernde Bassgewummer plötzlich ganz still. Jetzt funktionieren die Geldautomaten wirklich nicht mehr, und McDonalds kann den Engländern für einen halben Tag keine Cheeseburger verkaufen. Wenn das keine Krise ist.

Internet gibt es natürlich auch nicht, aber das ist hier sowieso eine Zumutung, auch wenn der Strom nicht weg ist. Finden jedenfalls meine Söhne. Auf der ganzen Insel ist es schwach und schlecht und fällt alle paar Minuten aus. An gepflegtes YouTuben ist nicht zu denken. Das liege an den schlechten Kabeln im Meer, sagen die Leute.

Nicht immer glückt die Auswanderung

Als meine Frau sich einen Zeh verletzt und zum Arzt muss, fährt sie in die Touristenklinik von Laganas. Die ist bestens ausgestattet, und Ärzte und Schwestern erzählen ihr, dass man hier bei den Touristen im Sommer gut verdienen könne – viel besser als in Athen oder anderen Großstädten auf dem Festland. „Aber wenn ich nach Hause fahre, nach Thessaloniki, dann sieht man dort überall Armut und Verfall, ganz anders als hier“, sagt ein Arzt. Nach Deutschland zieht es aber offenbar niemanden. Dort werde im Gesundheitswesen so schlecht bezahlt, dass es sich nicht lohne auszuwandern.

In den Großstädten ist die medizinische Versorgung weniger gut. Es gibt viele Berichte über das Fehlen von Medikamenten und extrem lange Wartezeiten. Diese Probleme bekam kürzlich auch Jorgos Gourasis zu spüren. Der Mann einer Jugendfreundin meiner Frau aus Athen erkrankte an einem bösartigen Tumor hinter dem Auge. Die Diagnose wurde zwar schnell gestellt, und es war klar, dass die nötige Operation per Laser nur in der Schweiz durchgeführt werden konnte. Die Krankenkasse aber zögerte die Bewilligung immer weiter hinaus, dann war nicht mehr klar, wer zuständig sei.

Gourasis solle sich gedulden, das würden alle tun, hieß es. Wie viele der geduldigen Tumorpatienten denn noch am Leben seien, fragte seine Frau zurück. Erst nach viel Druck und Drohungen wurden die Mittel bewilligt, sodass ihr Mann doch noch operiert werden konnte. Weggehen ist, anders als beiden Ärzten von Zakynthos, angesichts einer Arbeitslosenquote von 25 Prozent für immer mehr Griechen eine Option. Auch wenn der Absprung nicht allen gelingt. Die Kassiererin im Mini-Market erzählt von ihrer Nichte, die vor einem Jahr mit Mann und Tochter nach Köln gegangen sei, „um endlich ein besseres Leben zu führen“. Schnell hätten sie Wohnung und Arbeit gefunden. Vor ein paar Tagen aber sind sie zurückgekommen. „Sie haben am Telefon immer nur geweint“, sagt die Frau. „Das Heimweh war einfach zu stark. Als hätte die alte Generation, die in den 60er und 70er Jahre nach Deutschland ging, kein Heimweh gehabt.“

Dann spendiert Griechenland den Jungs ein Flutlicht-Spiel

Die Kinder in den Touristenorten bemerken von der Krise derweil nichts. Eis gibt es immer genug, und im Hafendorf Keri spielen sie jeden Abend Fußball. Völkerverständigung auf einem umzäunten Kunstrasenplatz direkt am Strand: Die Griechen, Engländer, Österreicher, Spanier, Sachsen und Hamburger gehen hart zur Sache, ganz ohne Ansehen der Nation, sie fluchen und flachsen in allen Weltsprachen, und wenn die Sonne zwischen den Segelschiffen versackt, die weit draußen auf dem glatten, bewegungsfaulen Meer ankern, dann macht der Mann von der Gemeinde einfach das Flutlicht an, auf Kosten Griechenlands, und die Eltern müssen noch eine Runde drehen und noch eine Stunde aufs Meer schauen.

Auf unserer Rückfahrt kommen wir auf der Fähre mit einer Rentnerin ins Gespräch. Ihr Neffe sei nach Deutschland gegangen und habe einen guten Job gefunden, erzählt sie. „Meine Tochter sollte vielleicht auch gehen, noch ist sie hier und verdient als Buchhalterin im Monat 480 Euro bei Vollzeit“, sagt sie. „Ihr Mann ist arbeitslos, und sie hat ein Kind. Bei einem Mindestlohn von drei Euro reicht ein Job nicht, um eine Familie durchzubringen.“ Am Ende lächelt sie, drückt uns fest die Hände und wünscht freundlich eine gute Rückreise nach Deutschland.

Vielleicht ist es bloß eine verkitschte Selbsttäuschung, aber mir ist in diesem Urlaub wieder aufgefallen, wie freundlich die Menschen in Griechenland sind und wie viel hier gelacht wird. Trotz Arbeitslosigkeit, Hitze, schlechtem Internet, Stromausfällen und alledem. Der kleine, bärtige Mann in der U-Bahn zwischen Kifisia und der Athener Innenstadt hat all das zu einem Spiel gemacht. Obwohl die Bahn beim Fahren ständig hin und her wackelt, abbremst und ruckartig beschleunigt, hält er sich nicht fest. Er steht frei in der Mitte des Wagens, zwischen den Türen wie ein Surfer auf seinem Brett, und gleicht alle Schläge, die da kommen, durch die geschickte Verlagerung seines Körpergewichts aus, ohne jemals die Haltestange zu ergreifen. Jedes Mal, wenn er ein starkes Rucken oder Bremsen abgefangen hat, ballt er die Fäuste vor seine Brust, wie es Sieger tun. „Mich wirft nichts um“, sagen seine Augen. Und er lacht.

(Mitarbeit: Sabine Aurich)
Erschienen am 22. August 2015 im Magazin des Hamburger Abendblattes

Die Flüchtlinge müssen in Deutschland besser verteilt werden

Die norddeutschen Flächenstaaten Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern weigern sich, Hamburg bei der Unterbringung von Flüchtlingen zu unterstützen. Dabei gibt es im Stadtstaat kaum noch Platz – während auf dem Lande ganze Regionen kaum bevölkert sind. Mein Kommentar aus dem Hamburger Abendblatt.

Eigentlich müsste Monaco die meisten Flüchtlinge pro Quadratkilometer in Europa aufnehmen – obwohl es schon jetzt der am dichtesten besiedelte Staat der Welt ist. Das jedenfalls wäre die Folge, wenn man europaweit den Königsteiner Schlüssel bei der Verteilung von Hilfesuchenden anlegen würde – so wie man es innerhalb Deutschlands tut.

Denn auf seinen zwei Quadratkilometern Fläche beherbergt das Fürstentum etwa 38.000 Einwohner, von denen ziemlich viele ziemlich viel Geld verdienen. Und das sind die alleinigen Kriterien beim Königsteiner Schlüssel: Bevölkerungszahl und Einkommen (bzw. Steueraufkommen). Der zur Verfügung stehende Platz spielt keine Rolle.

Das Beispiel zeigt, wie grotesk es ist, die 1949 zunächst zur Verteilung von Forschungsmitteln eingeführte Formel auch zur Verteilung von Menschen zu verwenden. Denn in Stadtstaaten wie Hamburg mag es viel Geld geben. Platz aber ist hier knapp. Und das wird zum Problem: Städte geraten bei der Unterbringung von Flüchtlingen an ihre Grenzen – während auf dem Land manche Regionen weitgehend entvölkert sind.

Deswegen ist die auch von SPD-Sozialsenator Detlef Scheele ins Spiel gebrachte Umverteilung von Flüchtlingen aus Städten in wenig besiedelte Regionen richtig. Es ist nicht nachvollziehbar, dass ein dünn besiedeltes Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern weniger Menschen aufnimmt als eine Stadt wie Hamburg.

Das reiche Hamburg darf sich dabei nicht aus der Verantwortung stehlen. Es muss die ihm durch seine Finanzkraft zufallenden Kosten übernehmen. Den Platz aber müssen stärker auch diejenigen zur Verfügung stellen, die ihn im Überfluss besitzen. Scheele hat recht: Langfristig kann der Zuzug meist junger, zum Teil gut ausgebildeter Menschen gerade für Regionen zum Vorteil werden, die seit Jahren unter der Landflucht leiden.

Als eines der reichsten Länder der Welt ist es unsere Pflicht, in Not geratene Menschen aufzunehmen. Dabei ist es für alle Beteiligten, auch für die Flüchtlinge selbst, wichtig, die Aufnahme so zu organisieren, dass eine zügige Integration möglich wird. Dazu gehört auch eine kluge Verteilung der Menschen innerhalb unseres Landes.

Erschienen als Kommentar im „Hamburger Abendblatt“ am 20. Juli 2015. 

Nur nicht anecken: Die neue Milde der Hamburger Grünen

Erstaunlich, aber Krawatten sind offenbar immer noch ein Thema. Die politischen Stilkritiker der Bildzeitung haben kürzlich jedenfalls mal so halbempört darauf hingewiesen, dass der Grüne Jens Kerstan der erste Senator seit Urknall gewesen ist, der sich ohne Halsgebinde im Hamburger Rathaus auf die Regierungsbank gesetzt hat.

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Kann auch mit Krawatte: Jens Kerstan
beim Foto-Shooting vor seiner Behörde.

Immerhin, das Hemd hatte der neue Umweltsenator  wohl in der Hose, sonst hätte ihn am Ende noch jemand mit dem grinsenden Griechenrevoluzzer Varoufakis verglichen – und das wäre nun wirklich ein großer Irrtum. Denn das revolutionäre Potenzial des 49-jährigen Grünen-Politikers ist mit der offenen Zurschaustellung des eigenen Halses bereits vollständig ausgeschöpft.

Die Politik, die er und seine Freunde seit Einzug in den Senat machen, ist in Wahrheit durch und durch beschlipst – wenn man das Stück Baumeltuch als Ausweis eines Stils nimmt, der sich an alle Regeln hält und niemanden verschrecken möchte.

Süße Schoßhunde statt politische Inhalte

Schon im Wahlkampf hatten die Grünen ja lieber süße Schoßhunde mit Haarschleifen als politische Forderungen plakatiert. In den Koalitionsverhandlungen mit der SPD verzichteten sie ohne Aufhebens auf zentrale Forderungen wie die Stadtbahn und begnügten sich mit Nebenressorts.

Und in dieser Woche erklärte Jens Kerstan, der bis Februar als Fraktionschef noch den grünen Chef-Wadenbeißer gegeben hatte, dass man trotz EU-Mahnung wegen schlechter Luft keine Umweltzone brauche. Auch die alte Forderung, Tempo 30 flächendeckend einzuführen, legte er zu den Akten – und verteidigte statt dessen die bei vielen Anwohnern wegen des Lärms verhassten Harley Days.

Nicht mal zur Mülltrennung mag der Umweltsenator die Hamburger zwingen – obwohl sie die wohl größten Recycling-Muffel westlich des Ural sind. Auf Bußgelder gegen Hausbesitzer und Vermieter, die keine Trenntonnen aufstellen, wird trotzdem verzichtet.

Wokgemüse essen mit ganz neuen Freunden

Dafür sucht Kerstan neue Freunde: Am Mittwoch ging er mit dem Chef des Industrieverbandes, Michael Westhagemann, mit dem er sich vor der Wahl monatelang befehdet hatte, in Wilhelmsburg Wokgemüse essen.

Der Wunsch der einstigen Öko-Rebellen, von allen geliebt zu werden, ist so eklatant, dass ihn auch in der Partei kaum jemand leugnet. Die Gründe für die neue Harmoniesucht liegen auf der Hand: Die Niederlage beim Schul-Volksentscheid, die Debatte über den Veggie-Day, aber auch die Dresche, die man bezog, als man die  Harley Days 2011 verbieten wollte, wirken bis heute traumatisch. Daher wollen die Grünen schnell weg vom Image der Verbots- und Verordnungs-Partei. Gewichtige Inhalte sind dabei nicht von Nutzen.

„Wir haben bei der Bundestagswahl sehr klare Ansagen gemacht. Das Ergebnis ist bekannt“, sagt Grünen-Parteivize Michael Gwosdz heute mit Blick auf das grüne Steuerkonzept. „Wenn man tolle Ideen aufs Papier bringt und damit auf die Schnauze fällt, hat dann auch keiner was davon.“

Neues Vorbild ist ein älterer Herr aus dem Süden

Statt den Parteilinken Jürgen Trittin haben sich die Hamburger Grünen deswegen ein anderes Vorbild gewählt: den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg. „Wir haben uns genau angesehen, wie das unsere Parteifreunde machen“, so Parteivize Gwosdz. „Sie liegen in aktuellen Umfragen über dem Wahlergebnis von 2011. Was wir von Winfried Kretschmann lernen können ist seine ‚Politik des Zuhörens‘.“

Die Menschen müssten stark einbezogen werden. Heißt wohl auch: Man trieze den  Bürger nicht mit Besserwisserei!

„Wir haben natürlich aus den Debatten gelernt“, sagt auch die neue Grünen-Chefin Anna Gallina. „Niemand möchte bevormundet werden. Und niemand sollte sich mit dem ausgestreckten moralischen Zeigefinger über andere erheben.“

Leider kein Zugriff aufs eigene Kernthema

Umweltsenator Kerstan analysiert derweil, dass die Grünen als „Graswurzelbewegung“ im Grunde sowieso nicht auf „Politik von oben oder den starken Staat“ setzten.  „Uns geht es um Mitbestimmung und Beteiligung. Dazu passt es nicht, große Projekte am grünen Tisch zu entwerfen und den Menschen vorzusetzen. Da haben wir unter Schwarz-Grün Fehler gemacht.“

Also heißt es jetzt: Lieber ein paar Kilometer Radweg bauen als eine Stadtbahn bloß planen. Am Ende werde man an der Verkehrspolitik gemessen, glaubt Parteivize Gwosdz. Es gehe als erstes darum, dass man die „Fahrradstadt“ voranbringe.

Dumm nur, dass das Verkehrsressort bei Wirtschaftssenator Frank Horch liegt. Dass die Grünen keinen direkten Zugriff auf ihr wichtigstes Thema haben, könnte für Ärger sorgen. Und hat es auch schon.

Erster kleiner Knatsch im rot-grünen Senat

So hatte Umweltsenator Kerstan jetzt durch seine Kontakte einen Kompromiss mit Naturschützern zum Bau der A26 eingefädelt. Er soll sich, wie man hört,  geärgert haben, dass die Wirtschaftsbehörde das als ihren Erfolg verbucht habe – obwohl sie nach Aussagen von beteiligten Naturschützern eher gestört als geholfen hatte. Kerstan nimmt das Beispiel A26 aber auch als Beleg dafür, dass es oft wichtiger sei, „hinter den Kulissen gute Arbeit zu machen“ als laut aufzutrumpfen.

Gleichwohl sind nicht alle glücklich mit der Leisetreterei.  „Ein neuer Stil darf nicht dazu führen, dass Inhalte verloren gehen“, sagt etwa Emma Hansen, Sprecherin der Grünen Jugend. Da habe sich durch den Regierungseintritt „einiges überraschend schnell geändert“. Es sei „schade“, dass die Umweltzone kein Thema mehr sei, so Hansen. „Seit wir mitregieren, wird auch die Frage, ob Hamburg sich für Olympia bewirbt bei den Grünen nicht mehr diskutiert. Es geht nur noch um das Wie.“

Ein bisschen politisch wollen die Grünen bleiben

Ein weiterer Profilverlust und eine stärkere Entpolitisierung wären mit den  Jungen in der Partei wohl nicht zu machen. Aber auch die Ältergedienten warnen vor diesem Trend. „Manche, auch bei uns, meinen ja mittlerweile, Politik solle im Grunde nur noch moderieren“, sagt Parteivize Gwosdz.  „Ich sehe das anders. Politik und Parteien haben die Aufgabe und die Pflicht, mit eigenen Positionen und Ideen in Debatten zu gehen und dafür zu streiten.“

Streiten? Krass! Nicht dass am Ende noch jemand böse wird auf die Grünen.

In leicht gekürzter Form erschienen als Kolumne „Die Woche im Rathaus“ im Hamburger Abendblatt am 4. Juli 2015. 

Von selbst wird die Luft nicht besser – auch nicht in Hamburg

Die EU hat Deutschland erneut wegen einer zu hohen Konzentration von giftigen Stickoxiden in der Luft der Ballungsräume abgemahnt. Die Politik sitzt das Problem seit Jahren aus – oder hängt einem falschen Glauben an. Wie der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz. Mein Kommentar aus dem Hamburger Abendblatt.  

Jeder darf bekanntlich glauben, was er will. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz glaubt nach allem, was man weiß, zum Beispiel nicht an einen Gott – dafür aber an die weltenrettende Kraft der Ingenieure.

Die Techniker sollen uns mit ihren immer neuen Erfindungen nicht nur das Leben angenehmer machen. Sie sollen auch die Schöpfung (oder schlichter: den Planeten) bewahren helfen. „Ingenieurgetriebener Umweltschutz“ ist eines der Lieblingswörter des SPD-Politikers.

Dahinter steckt ein auch politisch angenehmer Gedanke: Niemand muss mühsam sein Verhalten ändern. Die Techniker sorgen schon dafür, dass unsere Autos, Flugzeuge und Fabriken bald keine Gifte mehr ausstoßen.

Wie praktisch! Dann müssen Politiker auch keine Konflikte mit den Wählern eingehen, die sogar für die 400 Meter zum Bäcker ihren SUV hochfahren.

Nichts gegen Ingenieure. Allein: Die Scholz-Rechnung geht nicht auf. Sonst würden unsere Autos, Flugzeuge oder Motorräder nach Jahrzehnten der umweltpolitischen Debatten nicht immer noch so viel Gift und Lärm verbreiten und so viel Kraftstoff verbrauchen.

Und die Ingenieure hätten längst Motoren erfunden, mit denen die 1999 festgesetzten Grenzwerte für das giftige Stickoxid wenigstens 2015 eingehalten würden.

Aber Pustekuchen! Ingenieure erfinden nämlich nicht Dinge, die Politikern die Arbeit des Regierens abnehmen.

Sie erfinden Dinge, mit denen sich auch Geld verdienen lässt. In Deutschland lässt sich zum Beispiel gut mit großen Dieselfahrzeugen verdienen, die die Luft besonders belasten. Weil der Bund die Nutzung von Diesel steuerlich fördert.

Städte wie Hamburg haben auch deswegen keine andere Wahl mehr: Sie müssen die Bürger dazu bringen, ihr Verhalten zu ändern und öfter auf Rad oder Bahn umzusteigen, damit die Luft besser wird.

Dazu muss wohl auch der Autoverkehr eingeschränkt werden, etwa durch das Verknappen und Verteuern von Parkplätzen. Konflikte sind da kaum zu vermeiden.

Die Erfahrung mit dem Nichtraucherschutz aber hat zweierlei gezeigt: Erstens arrangieren wir Menschen uns schnell, wenn eine vernünftige Lösung durchgesetzt wird. Und zweitens: Von selbst wird die Luft einfach nicht besser.

Erschienen am 25. Juni 2015 als Kommentar im Hamburger Abendblatt. Der Nachrichtenartikel zum Thema findet sich hier