Ex-Landeschef, Ex-Innensenator, Ex-Generalsekretär und Ex-Minister Olaf Scholz kehrt als neuer alter Hamburger SPD-Vorsitzender in die Hansestadt zurück. Zunächst ist das für die sadomasochistischen Genossen an Alster und Elbe ein Segen. Schließlich muss endlich einmal ein Profi die egomanen Intriganten in Schach halten, die seit Jahren nichts anderes tun, als die eigene Partei zu ruinieren. Ein echter Neuanfang ist die Rückkehr des vor allem in Niederlagen erprobten x-fachen Ex aber nicht. Ein Kommentar.
Olaf Scholz ist nicht unbedingt ein geborener Gewinnertyp. Unter seinem Landesvorsitz (und zu seiner Zeit als Not-Innensenator) hat die Hamburger SPD 2001 die Macht verloren. Als Generalsekretär der Bundes-SPD musste er die für das Parteivolk schmerzlichen Hartz-Reformen und danach eine unendlich scheinende Kette von Wahlniederlagen verkaufen.
2004 dankte er, glücklos, auch als Hamburger Parteichef ab. Nach dem Beck-Sturz scheiterte er mit seinen Ambitionen, den Bundesvorsitz zu übernehmen. Und nun ist er zusammen mit seinen Genossen als Arbeitsminister mit dem historisch schlechtesten Ergebnis abgewählt worden – trotz erfolgreicher Arbeit, die Deutschland mit dem Kurzarbeitergeld vor horrenden Erwerbslosenzahlen bewahrt hat. Auch der Spitzname „Scholzomat“, den der 51-Jährige wegen seiner gestanzten Sprache verpasst bekam, ist nicht eben ein Kompliment.
Eines aber ist Olaf Scholz trotz allem: Er ist durch und durch ein politischer Profi. Er weiß, wie man Mehrheiten innerhalb der Partei organisiert, und vor allem, wie man notorische Quertreiber entweder einbindet oder kaltstellt. Und das sind Qualitäten, wie sie die Hamburger SPD derzeit vermutlich mehr braucht als jeder andere Landesverband. Denn tatsächlich hat die Partei in ihrer früheren Hochburg zuletzt eher den Eindruck eines Hühnerhaufens erweckt als den einer inhaltlich oder personell gut organisierten Regierungsalternative.
Ingo Egloff hatte nicht das Format, die Partei nach dem Stimmzetteldiebstahl und dem unfreiwilligen Abgang Mathias Petersens wieder zu befrieden. Stattdessen ließ er sich von egomanischen Jusos wie dem Eimsbüttler Danial Ilkhanipour auf der Nase herumtanzen – und erlaubte ihnen, die Partei durch unlautere Tricksereien noch weiter zu spalten.
Für die Hamburger SPD ist die Rückkehr des Politprofis Scholz eine gute Lösung. Es ist auch für die ganze Stadt wichtig, dass die SPD schnell wieder auf die Beine kommt, um wieder einen Beitrag zum Wohle Hamburgs zu leisten, anstatt sich unablässig in Intrigen zu verkämpfen.
Ob der menschlich eher sperrige Genosse Scholz allerdings auch eine Wahl um das Bürgermeisteramt gewinnen könnte – das steht auf einem ganz anderen Blatt.
